Denny Trölenberg will für die LINKE in den Landtag


Nachdem sich die LINKE im Wahlkreis 34, der den Altkreis Wurzen sowie die Gemeinden Dahlen, Mockrehna und Schildau aus den Kreis Nordsachsen umfasst, lange bedeckt gehalten hatte, wen sie als Direktkandidaten für den Landtag ins Rennen schicken will, stellte sich bei einem Treffen der Mitglieder aus diesem Gebiet am Dienstag in Wurzen jetzt ein Bewerber […]

Rede von Kerstin Köditz zur Großen Anfrage “Rechtsextremismus in Sachsen”


Rede von Kerstin Köditz (DIE LINKE) zur Debatte über die Große Anfrage der GRÜNEN zu „Rechtsextremismus in Sachsen“ Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist bekannt, dass die extreme Rechte in Sachsen ein Problem darstellt. Ein erhebliches Problem. Ein Problem zudem, das, wenn ich die Antworten der Staatsregierung auf […]

Normal ist DAS nicht!


oder Wie sich das „Freie Netz“ in die Gesellschaft schleicht „Wir erobern die Städte vom Land aus!“, lautet eine zentrale Parole der extremen Rechten. Es handelt sich quasi um eine taktische Maßnahme zur Umsetzung der so genannten Drei-Säulen-Strategie, die den Kampf um die Straße, den um die Köpfe und jenen um die Parlamente miteinander verknüpfen […]

Köditz / Lauterbach: Petitionsausschuss mit großer Wirkung


Kerstin Köditz und Kerstin Lauterbach, zwei der Mitglieder der LINKEN im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags, erklären: Die Arbeit des Petitionsausschusses hat eine große Außenwirkung, weil sie unmittelbar die Probleme der sächsischen Bürgerinnen und Bürger betrifft. Der Petitionsausschuss arbeitet nicht öffentlich, das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist also nicht bekannt. Im Plenum des Landtages werden die Sammeldrucksache […]

Köditz: „Landeshaushalt für soziale Kommunen umschichten!“


Wenn der Landtag in dieser Woche den Landeshaushalt für die Jahre 2009 und 2010 berät, sieht die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der positiv für die Kommunen genutzt werden könnten. „Gerade in der aktuellen globalen Finanzmarktkrise und der sich verstärkenden Rezession“, meint sie, „ist es notwendig, die Wirtschaft durch Investitionen anzukurbeln. Es ist […]

Köditz: Schimpff vertritt keine „Einzelmeinung“ in der CDU – Sachsens CDU-Führung muss Konsequenzen ziehen


Zur Diskussion um die Würdigung des verstorbenen österreichischen Politikers Jörg Haider durch den CDU-Landtagsabgeordneten Volker Schimpff erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: Die Aufregung um die Huldigung Haiders durch Volker Schimpff ist berechtigt, darf aber nicht vergessen lassen, dass Schimpff schon zuvor nicht unbedingt als Zierde der Demokratie charakterisiert werden konnte. Nehmen […]

Köditz: Bundesweiter Razzia gegen Neonazi-Organisation HDJ muss schleunigst Verbot folgen


Zur Haussuchungsaktion bei der neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: Die heutigen Polizeiaktionen in über 80 Objekten gegen die HDJ sind leider wieder einmal nur ein halbherziger Schritt. Entweder der Bundesinnenminister hat Angst vor der eigenen Courage oder aber seine Beamten sind mit der Vorbereitung des Vereinsverbotes […]

Köditz zu Mügeln: Vive le Courage?


Zur jüngsten offenbar politisch motivierten Gewalttat in Mügeln erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: Wenn am Donnerstag der Mügelner Verein „Vive le Courage” in Oschatz ein Benefiz-Konzert gegen die extreme Rechte veranstaltet, ist ihm viel Erfolg zu wünschen. Angesichts der Situation in Mügeln bleibt beim Ruf, dass der zivilgesellschaftliche Mut leben möge, […]

Köditz: Buttolo tut nichts gegen Mekka für alte und neue Nazis in Borna – Verhalten grenzt an Arbeitsverweigerung


Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Manchmal möchte man lieber Unrecht haben. Als der Verein Gedächtnisstätte e.V. in Borna sein Domizil eröffnete, habe ich vorausgesagt, dass hier ein neues Mekka für alte und neue Nazis zu entstehen droht. Diese Befürchtung hat sich inzwischen leider immer wieder bestätigt. Man kann […]

Köditz: Sachsen muss Initiativen für Verbot der Neonazi- Organisation HDJ unterstützen – Buttolo bisher untätig


Zum neuerlichen Skandal um ein Zeltlager der neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) im mecklenburgischen Kreis Güstrow erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: Inzwischen grenzt die Untätigkeit des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo gegenüber der HDJ, die von Experten allgemein als Nachfolgeorganisation der verbotenen Wiking-Jugend eingeschätzt wird, an Arbeitsverweigerung. Ich kann […]