Krieg ist auch in Libyen keine Lösung!


Mit der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates droht aus dem Bürgerkrieg in Libyen ein international geführter Krieg zu werden. So richtig es ist, Gaddafis mörderischem Treiben Einhalt zu gebieten, so falsch ist es, dies mit Krieg erreichen zu wollen. Auch Frankreich, Großbritannien und die USA wissen, welch hohes Risiko mit der Einrichtung einer Flugverbotszone und der […]

Fukushima heißt Abschalten!


In Gedanken sind wir in diesen Stunden bei den Menschen in Japan, die der Reaktorkatastrophe in Fukushima ausgesetzt sind. Bundeskanzlerin Merkel kündigte gestern Abend sehr vage an, die Sicherheit der deutschen Atomreaktoren zu überprüfen. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass es nicht beim unverbindlichen Prüfen bleibt. Sobald 100.000 Menschen den Appell unterzeichnet haben, wollen wir […]

Am 19. Februar in Dresden: Nazis blockieren!


2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer! 2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, […]

Köditz zu Polizeistandorten: „Nach Bedarf und nicht nach Rotstift planen“


Schneller als erwartet, meint die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (LINKE), hätten sich die Versprechungen der vier CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis bezüglich des Konzepts der Landesregierung zur „Staatsmodernisierung“ als „billige Beruhigungspillen mit der Wirkung von Placebos“ erwiesen. „Überall dort, wo sich Widerstand gegen Pläne der Staatsregierung regt“, kritisiert sie, „treten die CDU-Mandatsträger mit dem Versprechen auf, […]

Grimma: Büro von Köditz beschmiert


Das Büro der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (LINKE) in Grimma ist in der Nacht zum Donnerstag beschmiert worden. Die Landtagsabgeordnete sieht einen direkten Zusammenhang mit der Informationsveranstaltung zu den Protesten gegen die Nazi-Aufmärsche in Dresden am Donnerstag im Grimmaer Rathaussaal. „Die Art der Schmierereien verweist auf die Urheberschaft aus dem Umfeld des so genannten ‚Freien Netzes‘ […]

Köditz zur “Staatsmodernisierung”: “Nichts Halbes und nichts Ganzes”


Es sei zwar nicht verwunderlich, dass eine Oppositionspolitikerin in Plänen der Staatsregierung „mehr faule Äpfel als Rosinen“ entdecke, meint die Grimmaer LINKEN-Abgeordnete Kerstin Köditz, aber sie sei „deutlich mehr als üblich“ über die Pläne der Staatsregierung zu einer „angeblichen Staatsmodernisierung“ und den umgehend unisono erfolgenden Beifall der örtlichen CDU-Abgeordneten erstaunt. „Mir fällt immer wieder auf“, […]

Indignez-vous! – Rede von Kerstin Köditz in Lindhardt, 15.01.2011 (incl. Video)


Die Rede im Wortlaut: Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Freundinnen und Freunde! „Indignez-vous!“ ist französisch.Übersetzt bedeutet es einfach:Empört euch!Worüber sollen sich die Angesprochenen empören?Wer sind diese Menschen?Wer ist es,der da eine solche entschiedene Positionierung verlangt? „Indignez-vous!“ ist die Überschrift einer kleinen Broschüre,die im Laufe weniger Monate in unserem Nachbarlandzum meistverkauften Sachbuch seit dem Zweiten Weltkrieg geworden […]

Naunhof: Traditionen bewahren – Zukunft gestalten!


Unter diesem Motto führt der Kreisverband der LINKEN am Samstag, den 15. Januar, um 11 Uhr sein traditionelles Gedenken für die vor 92 Jahren ermordeten Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am Gedenkstein in Naunhof-Lindhardt durch. Beider Denken sei heute noch ungebrochen aktuell betont Kreisvorstandsmitglied Harry Eichhorn. Das zeige nicht zuletzt die aufgeheizte Debatte um […]

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…


Beschmiert Grimma. Das Trafohäuschen im Wallgraben beschmierten Unbekannte mit Parolen. Es wurde rechte aber auch linke Parole gesprüht. Die Höhe des Sachschadens ist nicht bekannt. [Polizeibericht v. 26.10.2010, Fehler im Original] Häufig steht gar nichts über rechte Straftaten oder Vorkommnisse mit Neonazi-Hintergrund, die einen Polizeieinsatz notwendig machten, im Polizeibericht der Polizeidirektion Westsachsen. Das gilt für […]

Leipzig: Mord an Iraker – Politei blendet neonazistischen Hintergrund völlig aus


Zur Ermordung eines 19-jährigen Irakers in der Nacht zum 24. Oktober in Leipzig kommentiert die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion: Auch wenn die Polizei bereits den Anschein voreingenommener Arbeit vermeiden und deshalb in alle Richtungen ermitteln muss, ist inzwischen unverständlich, dass die offenkundigen politischen Hintergründe der Tat ausgeblendet werden. Nicht nur […]