Denny Trölenberg will für die LINKE in den Landtag


Nachdem sich die LINKE im Wahlkreis 34, der den Altkreis Wurzen sowie die Gemeinden Dahlen, Mockrehna und Schildau aus den Kreis Nordsachsen umfasst, lange bedeckt gehalten hatte, wen sie als Direktkandidaten für den Landtag ins Rennen schicken will, stellte sich bei einem Treffen der Mitglieder aus diesem Gebiet am Dienstag in Wurzen jetzt ein Bewerber […]

Landtag streitet um Rechtsextremismus (LVZ, 24.01.2009)


Dresden. Von Ex-Regierungschef Kurt Biedenkopf (CDU) stammt der Satz, die Sachsen seien immun gegenüber rechtsextremen Versuchungen. Das war im Jahr 2000 und, wie die Wahl 2004 demonstrierte, ein Irrtum. Mittlerweile leugnet kaum ein Mitglied der demokratischen Parteien mehr jene Gefahren für den Rechtsstaat, die von der NPD und den zum Teil gewaltbereiten Kameradschaften ausgehen. So […]

Rede von Kerstin Köditz zur Großen Anfrage “Rechtsextremismus in Sachsen”


Rede von Kerstin Köditz (DIE LINKE) zur Debatte über die Große Anfrage der GRÜNEN zu „Rechtsextremismus in Sachsen“ Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist bekannt, dass die extreme Rechte in Sachsen ein Problem darstellt. Ein erhebliches Problem. Ein Problem zudem, das, wenn ich die Antworten der Staatsregierung auf […]

Normal ist DAS nicht!


oder Wie sich das „Freie Netz“ in die Gesellschaft schleicht „Wir erobern die Städte vom Land aus!“, lautet eine zentrale Parole der extremen Rechten. Es handelt sich quasi um eine taktische Maßnahme zur Umsetzung der so genannten Drei-Säulen-Strategie, die den Kampf um die Straße, den um die Köpfe und jenen um die Parlamente miteinander verknüpfen […]

Ausschlussverfahren: Weckesser bleibt Abgeordneter in Linke-Fraktion (LVZ, 11.12.2008)


Dresden. Kehrtwende zu nächtlicher Stunde: Die Linke im Landtag wird ihren Dresdner Abgeordneten Ronald Weckesser nun doch in der Fraktion behalten. Die Abgeordneten beschlossen in einer Sondersitzung mit 19 gegen sieben Stimmen, das im September gestartete Ausschlussverfahren einzustellen. Wegen der langen Landtagsdebatte zum Haushalt tagten die Genossen erst nachts zwischen 0.30 und 3.45 Uhr. Fraktionschef […]

Köditz: „Landeshaushalt für soziale Kommunen umschichten!“


Wenn der Landtag in dieser Woche den Landeshaushalt für die Jahre 2009 und 2010 berät, sieht die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der positiv für die Kommunen genutzt werden könnten. „Gerade in der aktuellen globalen Finanzmarktkrise und der sich verstärkenden Rezession“, meint sie, „ist es notwendig, die Wirtschaft durch Investitionen anzukurbeln. Es ist […]

Köditz: “SPD hat Glaubwürdigkeitsproblem”


„Wer den Mund spitzt, der sollte auch pfeifen können“, kommentiert Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Grimma, die jüngsten Widersprüche innerhalb der SPD bezüglich des Sozialtickets. „Kaum greift einmal die SPD in der Region vernünftige Vorschläge auf, die Härten für die sozial Schwachen ausgleichen könnten, wird sie von der eigenen Landtagsfraktion demontiert, die die sozialpolitische […]

Rede zum Thema: „Gesetz zur Neugliederung des Gebiets der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung weiterer Gesetze“


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal zu der Frage der Kreissitze kommen, ohne speziell einen Kreissitz thematisieren zu wollen. In der Begründung des Gesetzes finden sich Kriterien für die Kreissitzentscheidung. Im Ausschuss wurde bekanntermaßen wegen der großen Bedeutung dieses Gesetzeswerkes sogar die Begründung beschlossen; dem Plenum bleibt dies heute […]