Über ein Jahr ist es nun schon her, dass deutlich wurde, dass es sich bei den so genannten „Döner-Morden“ in Wirklichkeit um eine rassistische Mordserie handelte. Nicht Milieus der organisierten Kriminalität aus Migrantenkreisen waren verantwortlich für die Mordserie und zwei Bombenanschläge, sondern ein Neonazi-Netzwerk, dessen Kern sich selbst den Namen „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) gegeben hatte. Der NSU lebte länger als ein Jahrzehnt unerkannt und nahezu unbehelligt in Sachsen; auch zahlreiche wichtige Unterstützer kommen aus dem Freistaat.

Trotzdem stößt die Aufklärung der Taten und ihrer Hintergründe, des systematischen Versagens der Behörden gerade in Sachsen noch immer auf Widerstände und Blockaden. Die Verantwortlichen schieben stattdessen mit Vorliebe alle Schuld auf Thüringen. Nicht der Staatsregierung, dem Geheimdienst oder der Polizei ist es zu verdanken, dass wir inzwischen über zahlreiche neue Informationen zum Naziterror und dessen Helfern verfügen, sondern in erster Linie hartnäckigen Journalisten und natürlich den Rechercheuren der Antifa-Gruppen.

All dies hätte jedoch nicht ausgereicht, wenn nicht immer wieder im Parlament die demokratische Opposition, und hier besonders DIE LINKE, nachgebohrt und peinliche Fragen gestellt hätte, wenn nicht in Gremien wie der Parlamentarischen Kontrollkommission der Verfassungsschutz zur Auskunft gezwungen worden wäre, wenn nicht im Innenausschuss der Innenminister immer wieder unter Druck gesetzt worden wäre.

Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ist Obfrau der LINKEN im NSU-Untersuchungsausschuss, ist Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission und des Innenausschusses. Sie wird uns in einer gemeinsamen Veranstaltung der Ortsverbände Wurzen und Thallwitz über den langen Weg zu Aufklärung der Taten des NSU berichten. Wir laden ein für

 

Dienstag, den 15. Januar 2013

in das Netzwerk für Demokratische Kultur

Wurzen, Domplatz 5

um 18 Uhr


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