Der ehemalige Richter am Budnesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, hat eine Handreichung zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgericht erarbeitet. Darin stellt er unter anderem fest, dass das “soziale Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstmals ausdrücklich als solches anerkannt” wurde. Auch dass das Existenzminimum “die physische Existenz und die gesellschaftliche, kulturelle und politische Teilhabe” umfasst, stellt er ausdrücklich heraus.
Das [...]

Der Internationale Frauentag ist zwar schon vorbei, leider aber nicht die Zeiten, in denen sich Männer heute noch ebenso patriarchalisch verhalten wie vor 2.000 Jahren. Sehen Sie eine kleine Auswahl an Machos. Treffen Sie Ihre Entscheidung selbst: Wer verdient das Goldene Nudelholz? Wenn Sie eigene Vorschläge haben sollten, senden Sie sie uns ruhig zu. Die [...]

Aus Kreisen des Berliner Landesverbandes der LINKEN ist der nachfolgende Aufruf initiiert worden, der bisher bereits von mehreren hundert Personen aus der Partei, Gewerkschaften und anderen gesellschaftlichen Organisationen unterzeichnet worden ist. Es ist absehbar, dass die hier vorgetragenen Positionen auf Widerhall zumindest in einigen Gewerkschaften stoßen. So hat der Gewerkschaftsrat [...]

Für eine Linke, die sich auf die “Welt der Arbeiten” konzentriert
Die ArbeiterInnen zwischen Globalisierung und Territorialisierung, ihre Auslöschung als politisches Subjekt - darum, aber auch um die Wiederaufnahme der militanten Untersuchung, ging es auf einem Kongress, den das Zentrum für Staatsreform (Centro per la riforma dello Stato, CRS), die Vereinigung [...]