So was kommt von so was. Rechte Gewalt in Sachsen


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Ein Gastkommentar von Kerstin Köditz, veröffentlich in Junge Welt, 24. August 2015 Der Sonntag vormittag nach den Gewaltexzessen von Heidenau. Die Pegida-Gruppe Chemnitz-Erzgebirge postet auf ihrer Facebook-Seite, tatsächlich in diesem Wortlaut: »Hey Politiker und Ihr von der scheiß Presse. Ihr braucht nicht mit den Fingern auf die Menschen zeigen denen der Kragen platzt. Ihr habt […]

Unmenschliche Flüchtlingspolitik


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Eine Gedenkveranstaltung in Leipzig Inzwischen, so könnte man ebenso zynisch wie einprägsam behaupten, ist das Mittelmeer ein Meer der Leichen. In den vergangenen Wochen fanden mehr als 1.300 Menschen den Tod beim Versuch, von Nordafrika nach Europa zu gelangen. Auf der Flucht vor Krieg, Bürgerkrieg, Hunger, Armut, Seuchen…. Bei den Bremer Stadtmusikanten im Märchen hieß […]

Verfassungsschutz-Bericht Sachsen unvollständig – Pegida?


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Köditz zu Verfassungsschutzbericht: Ulbig als wahlkämpfender Pegida-Versteher kein kompetenter Verfassungs-Verteidiger Zum neuen „Verfassungsschutz“-Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Erwartet habe ich wenig. Geliefert wurde fast nichts. Am neuen Jahresbericht des LfV ist vor allem interessant, was nicht drin steht.

Ist der Ruf erst ruiniert…


…dann prügelt es sich ungeniert. Bereits von einigen Wochen hatte die Linksfraktion im Sächsischen Landtag im Leipziger Neuen Rathaus eine Anhörung zum Verhalten der Polizei bei den Demonstrationen der rassistischen LEGIDA in der Stadt durchgeführt. Bereits damals war es von Seiten des Bündnissen „NoLegida“, einer Gruppe von Protestbeobachtenden wie auch von anderen Teilnehmenden zu Beschwerden […]

Zwickauer Impressionen


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Momentaufnahmen aus einer Woche, Blitzlichter aus einer Stadt. Zwickau im April 2015. Die Stadt, in der sich das Kerntrio des NSU rund ein Jahrzehnt versteckt hat. Die Stadt, in der dieser NSU noch immer als das „Thüringer Terror-Trio“ bezeichnet wird. Bereits zum dreizehnten Male finden in Zwickau und Umgebung die „Tage der Demokratie und Toleranz“ […]

Der kaputte Fernscheinwerfer:
nichts Neues vom sächsischen „Verfassungsschutz“


schlapphut

Desinformation statt Information Wir schreiben den 20. April 2015. Richtig: Hitlers Geburtstag. Und jener Tag, an dem jemandem beim sächsischen „Landesamt für Verfassungsschutz“ (besser: dem Geheimdienst) einfiel, dass das Amt, obwohl geheim arbeitend, gelegentlich für die Öffentlichkeit einen Nachweis seiner Existenzberechtigung abliefern sollte. Immerhin datierte der letzte Eintrag auf der Homepage des Amtes bereits vom […]

Kreuzritter für das Abendland?


Auch wenn trotz der Eigenwerbung keineswegs immer ein kluger Kopf hinter der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ steckt, war und ist sie gleichwohl das Zentralorgan des denkenden Besitzbürgertums. AfD? Da sind wir erst einmal skeptisch. Ein paar Professoren ergeben noch keine brauchbare Partei. PEGIDA? Legida und wie die ganzen IDAS alle heißen? Da reden wir gleich Klartext. […]

AfD will Fundamentalisten-Staat


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Zu den jüngsten Forderungen der sächsischen AfD-Chefin Frauke Petry nach einer Verschärfung des Paragrafen 218 StGB erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: