Trebsen. Aus dem Nähkästchen, oder noch besser aus den Schubkästen und Papierkörben im sächsischen Landtag plauderte die Putzfrau Gloria, die sich den Glanz von Sachsen nicht auf die Fahnen, sondern aufs Staubtuch geschrieben hat. Personifiziert wurde der Putzteufel von Kerstin Köditz, Mitglied der Linken-Fraktion im Landesparlament. Was sich seit gut zehn Jahren gar sachsenweit zu [...]

Deutsche, österreichische und ungarische Neonazi-Gruppen sollen gut vernetzt sein – hinter der Seite Alpen-Donau.Info sollen Strukturen stecken, die an Wehrsportgruppen der 1990er erinnern. Österreichische und deutsche Politiker warnen vor paramilitärischen Neonazi-Gruppen in Sachsen, Ungarn und Österreich – Die Neonazi-Site Alpen-Donau.Info soll Teil dieses Netzwerkes sein Wien/Dresden – Kerstin Köditz ist enttäuscht und empört. Die Abgeordnete [...]

Der Leiter des NPD-Wahlkampfs in Bremen ist Mitarbeiter der sächsischen NPD-Fraktion. Das könnte problematisch sein – die Verquickung von Fraktions- und Parteienfinanzierung ist verboten. VON ANDREAS SPEIT HAMBURG taz | Mit aller Macht will die NPD den Einzug in die Bremer Bürgerschaft schaffen. Nichts möchte der Wahlkampfleiter Jens Pühse dem Zufall überlassen. Im Internet veröffentlicht [...]

Polizeipannen, Spitzelvorwürfe und gestohlene Abgeordneten-Mails: Eine rechtsextreme Internetseite sorgt seit Monaten für Aufruhr in Österreich. * Von: Frank Brunner * Datum: 28.2.2011 – 12:13 Uhr Der Mann, der sich “Dr. Brandt” nennt, kennt keine Hemmungen. Seit Juni 2009 hetzt er auf der Neonaziseite alpen-donau.info über Juden, bezeichnet sie als “Drecksgeschmeiß”, das eliminiert gehöre. Und er [...]

Österreichische Neonazis und Alpen-Donau.Info beschäftigen sächsischen Landtag Wien/Graz/Dresden – Die Neonazi-Homepage Alpen-Donau.Info, die seit 2009 ungehindert nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet, beschäftigt nun auch den sächsischen Landtag. Bezugnehmend auf Berichte des STANDARD über eine Allianz österreichischer und sächsischer Neonazis, die hinter der Seite vermutet wird, brachte die Abgeordnete der Fraktion Die Linke, Kerstin Köditz, eine Anfrage an [...]

Kohren-Sahlis. Der Rechtsextremist Karl-Heinz Hoffmann („Wehrsportgruppe Hoffmann“) hat jahrelang Steuergelder für die Sanierung des von ihm gekauften Rittergutes Sahlis bei Leipzig erhalten. Aus einer Antwort des sächsischen Innenministeriums an die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) geht hervor, dass Hoffmann zwischen 2005 bis 2010 gut 130.000 Euro kassierte. Im vergangenen Jahr wurden knapp 17.000 Euro zurückgefordert. Das [...]

Kohren-Sahlis (dpa/sn) – Der Rechtsextremist Karl-Heinz Hoffmann («Wehrsportgruppe Hoffmann») hat jahrelang Steuergelder für die Sanierung des von ihm gekauften Rittergutes Sahlis erhalten. Aus einer Antwort des sächsischen Innenministeriums an die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) geht hervor, dass Hoffmann zwischen 2005 bis 2010 mehr als 130 000 Euro kassierte. 2010 wurden knapp 17 000 zurückgefordert. Das [...]

Limbach-Oberfrohna. Im sachsenweiten Trend liegt die Stadt Limbach-Oberfrohna nicht: Dem aktuellen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2009 zufolge ist die Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Freistaat erstmals seit 2005 wieder rückläufig. Dagegen ist die Zahl der Fälle in Limbach-Oberfrohna in den vergangenen Jahren angestiegen. Wurden im Jahr 2006 noch 10 Straftaten registriert, waren es 2010 bereits 48 [...]

In der Kleinen Anfrage an das sächsische Innenministerium hat Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Anfang des Jahres um Auskunft über rechtsextremistisch motivierte Straftaten in Limbach-Oberfrohna zwischen 2005 und 2010 gebeten. Die Zahlen wurden mit ähnlichen Städten in Sachsen (15.000 bis 30.000 Einwohner) verglichen. Ergebnis: Mit 48 rechtsextremistisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr und 30 in [...]

Nach der Offenlegung ihrer E-Mails tobt die NPD und erstattet Anzeige. Die Parteien reagieren angewidert auf die rassistischen Mails. VON WOLF SCHMIDT & PAUL WRUSCH BERLIN taz | Die NPD hat mit wütenden Tiraden auf die Veröffentlichung von E-Mails aus dem Inneren der rechtsextremen Partei reagiert. “Vorsicht! Feind liest mit!”, ist eine Stellungnahme der NPD-Parteizentrale [...]