Leipzig (ddp). Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat (HDJ) bestätigt. Mit ihrer Entscheidung wiesen die Richter am Mittwoch in Leipzig die Klage der HDJ gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums aus dem März 2009 ab. Begründet wurde das Urteil damit, dass die HDJ eine [...]

Wie regiert man ein Land? Wie bringt man die Finanzpolitik wieder in Ordnung und beginnt, 1,7 Billionen Euro Schulden abzutragen? - Dafür gibt es mehrere Ansätze. Langfristige, ausgewogene, kluge - oder einfach die Heckenscheren-Methode. Oder die doppelte Heckenscheren-Methode. Wie jetzt in Deutschland praktiziert.
Hobbygärtner wissen: Die Sache mit der Heckenschere ist oft genug wesentlich ergiebiger als [...]

Grimma (r). “Der Halbjahresbericht der Opferberatungsstellen RAA straft das Landesamt für Verfassungsschutz wieder einmal Lügen”, kommentierte die Grimmaer Linken-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz das jetzt vorgelegte Zahlenwerk. “Während die Staatsregierung beruhigend auf den angeblichen Rückgang der Zahl organisierter Neonazis verweist, sprechen die harten Fakten eine andere Sprache.” Für sie sei es “höchst beunruhigend”, dass die Zahl der [...]

Sommertour der Linken-Fraktion im Sächsischen Landtag macht Station auf dem Grimmaer Markt
Grimma (sho). Hier gab es keine Hopseburg und keine Luftballons, auch wurden keine Kinder-Gesichter geschminkt. Auch sonst ging es gestern zur Sommertour der Fraktion der Linken im sächsischen Landtag um einiges ruhiger zu als vor ein paar Tagen, als die sächsische FDP-Fraktion ihren [...]

Das NPD-Festival bei Niesky in Ostsachsen soll die Bindung zu den “Freien Kameraden” festigen - und nicht zuletzt die klamme Parteikasse füllen. VON ANDREAS SPEIT
HAMBURG taz | “Einfach” und “zweckmäßig”: So preist eine Frau auf einer Reisewebsite das idyllische “Niederschlesische Feriendorf” am Quitzdorfer Stausee bei Niesky. “Für Irritation” sorgte bei der Urlauberin allerdings ein Kalender [...]

Großbothen (r). Ein “merkwürdiges Verständnis von Haushaltspolitik” sieht die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz im Fall des Kinderspielplatzes in Großbothen, der dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses weichen und an anderer Stelle neu entstehen soll. Die Kommunalaufsicht habe der Gemeinde faktisch untersagt, einen Kinderspielplatz auf die gewünschte Weise mit neuen Geräten anzuschaffen. “Man spart doch nicht dadurch, dass [...]

Tino Moritz, dpa
Dresden. Die Demonstranten mit den Transparenten „Ami go home“ folgten den US-Kriegsveteranen auf Schritt und Tritt. Immer wenn die Auto-Kolonne die zumeist jungen Rechtsextremisten am Straßenrand passiert hatte, verschwanden sie, um am nächsten Zwischenstopp der Gedenkfahrt am 65. Jahrestag des Einmarschs der US- Armee ins Vogtland erneut mit ihren Slogans präsent zu sein.
Diese [...]

Immer häufiger greifen Neonazis Büros der Linkspartei und alternative Zentren an. Dabei handelt es sich nicht um ein spezifisches Problem der ostdeutschen Provinz, mittlerweile sind auch die Großstädte im Westen der Republik betroffen.
von Jean Cremet
Der Vorfall ist schon fast alltäglich. Am Freitag voriger Woche klirrten die Scheiben des Partei­büros der »Linken«. Vielleicht wirkt es ein [...]

Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen 446 Menschen Pfer rechter Gewalt. Der Freistaat will Aussteigern aus der rechtsextremen Szene helfen. Dresden. Ein neues Programm soll Aussteigern aus der rechtsextremen Szene in Sachsen den Weg ebnen. “Die zwei dafür vorgesehenen Stellen in Ost- und Westsachsen werden in den nächsten Wochen besetzt”, kündigte der Sprecher des Innenministeriums, [...]

Holocaustleugner und Geschichtsrevisionisten: Linkspartei informierte über Aktionen eines ­dubiosen Gedenkvereins in Sachsen und Norddeutschland
Von André Lenthe
Seit rund 34 Jahren lebt und arbeitet Wolfram Schiedewitz in Ramelsloh bei Hamburg als selbständiger Landschaftsarchitekt. Im Landkreis Harburg gilt er als angesehener Bürger mit eigenem Haus und Bürokomplex, der sich nichts zuschulden kommen läßt. Was [...]