Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Klage der geschichtsrevisionistischen Vereine Collegium Humanum und Bauernhilfe gegen deren Verbot abzuweisen, erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: Es ist erfreulich, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht auf die Verschleierungs- und Verharmlosungsversuche der beiden Vereine eingegangen ist. Deren Prozessvertreter wollte den Richter sogar weismachen, man müsse [...]

Am Mitttwoch, den 5. August, wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Prozess stattfinden, der auch für unsere Region von Bedeutung ist. Die beiden durch Bundesinnenminister Schäuble im Mai vergangenen Jahres verbotenen Vereine Collegium Humanum e.V. und Bauernhilfe e.V. klagen gegen den Schritt des zuständigen Ministers. Ebenso vom Verbot betroffen war der VRBHV, eine Gruppierung [...]

Die Landtagskandidatin Kerstin Köditz begrüßt die „deutlichen Worte“ von Ute Kniesche, Fraktionschefin der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) im Kreistag, zu Maximilian von Herder, der als Direktkandidat im südlichen Muldental zur Landtagswahl antritt. „Ich bin erstaunt über den dreisten Etikettenschwindel, der hier betrieben wird“, kritisiert die Grimmaer Politikerin der LINKEN. „Herr Herder bezeichnet sich als Unabhängiger und [...]

Die Kommunalwahlen in Sachsen und die Bäume, die nicht in den Himmel wachsen “Ich soll mich “Demokrat” nennen…?”, fragt empört der Jurastudent Manuel Tripp. “Mit welchem Sinn? Das könnte ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren…” Tripp ist am 7. Juni in der Kleinstadt Geithain, südlich von Leipzig gelegen, in den Stadtrat gewählt worden. 415 Stimmen [...]

Zum Abschneiden der extremen Rechten bei den Kommunalwahlen in Sachsen erklärt *die Sprecherin für antifaschistische Politik Kerstin Köditz:* Die Befürchtungen, die NPD könnte bei den Kommunalwahlen in Sachsen weitere Erfolge erringen, haben sich leider bestätigt. Nunmehr verfügt die NPD über 72 Stadt- und Gemeinderäte. Damit hat sich ihre Zahl gegenüber 2004 nahezu verdreifacht. Auffällig ist, [...]

Gut besucht war nach Angaben der Linksfraktion im Sächsischen Landtag am 5. Mai 2009 eine Expertenanhörung zur Großen Anfrage “Die extreme Rechte in Sachsen und gesellschaftliche Strategien zu deren Zurückdrängung”. Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik, stellte die Anfrage zu Beginn der Veranstaltung vor. Zu den Antworten der Staatsregierung referierten und diskutierten die [...]

Am 8. Mai 2009 jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges und der Nazidiktatur zum 64. Mal. Noch in den letzten Kriegstagen versuchten SS und Gestapo die von ihnen begangenen Verbrechen durch neue Verbrechen zu ver-wischen. Konzentrationslager, Zwangsarbeitslager und Haftlager der verschiedensten Art wurden durch sie geräumt und tausende dem Tod entronnene Häftlinge auf lange, [...]

Zum heutigen Verbot der neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) durch den Bundesinnenminister erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion: “Es ist zu begrüßen, dass der Bundesinnenminister nach monatelangem Zögern endlich einen überfälligen Schritt vollzogen hat. Dass die HDJ eindeutig in der Tradition der HJ steht, war für alle Beobachtenden längst offensichtlich. Nunmehr ist [...]

Dresden. Die Rechtsextremismus-Expertin der Linksfraktion, Kerstin Köditz, hat vor einem Wiedereinzug der Neonazis in den Landtag gewarnt. “Die NPD wird voraussichtlich wieder ins Parlament kommen, wenn auch nicht mit 9,2 Prozent wie 2004″, warnte Köditz gestern bei der Vorstellung ihres Buches “Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen.” Nach fünf Jahren im Parlament stünden jetzt deutlich [...]

Zum Verbot der geplanten Route der Demonstration des “No pasaran”-Bündnisses am 14. Februar in Dresden erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: “Das Ordnungsamt Dresden hat wieder einmal seine Instinktlosigkeit unter Beweis gestellt. Es zeugt von einem zweifelhaften Demokratieverständnis die Demonstration des “No pasaran”-Bündnisses aus der Innenstadt zu verbannen. Damit wäre auch die [...]