Eine Binsenweisheit? Keineswegs! Jedenfalls nicht in Bochum. Dort kann es passieren, dass eine Richterin eine Torte für eine Bombe hält. Die Wunderkerze, die auf der Torte brennt, wird gemäß dieser Interpretation dann zu einer brennenden Lunte. Diese richterliche Bildanalyse soll dem verantwortlichen Redakteur des Internet-Informationsportals „bo-alternativ“ 1.500 Euro Geldstrafe kosten. Ein reichlich happiger Betrag, wenn [...]

Bundesparteitag der DSU in Theuma In einem “absoluten Kuhdorf” finde der Bundesparteitag nunmehr statt, klagte ein Mitglied. In Dresden, wie ursprünglich angekündigt, habe es nicht geklappt, weil der inzwischen 71jährige ehemalige Stadtrat Peter Berauer – allein gelassen mit der Organisation – überfordert gewesen sei. Und so trafen sich die Delegierten aus sieben Bundesländern im Gasthof [...]

Erklärung des Sprecherrates der Historischen Kommission beim Parteivorstand der LINKEN zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht sowie die Oberbefehlshaber von Heer, Luftwaffe und Marine vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die [...]

Zum CDU-”Bündnis für Demokratie und Toleranz” in Limbach-Oberfrohna erklärt die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion der LINKEN: Wenn ein “Bündnis für Demokratie und Toleranz” hinter verschlossenen Türen tagt, deutet dies darauf hin, dass die Initiatoren wesentliche Prinzipien eines solchen Bündnisses nicht begriffen haben. Wenn zunächst ein NPD-Stadtrat an der Arbeit teilnehmen [...]

Zum Interview des Pressesprechers der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag mit der rechtsextremen “National-Zeitung” erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion der LINKEN im Landtag: Gegenwärtig kursiert in der CDU-Mitgliedschaft ein Aufruf, den angeblichen Linkstrend in dieser Partei zu stoppen. Der Landesverband Sachsen der CDU und besonders dessen Vorsitzender, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, hätten gegenwärtig [...]

Wenn am Wochenende nachts das Handy klingelt, dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass nicht einfach jemand noch plauschen will. Handelt es sich um Nachrichten aus Colditz, dann ist die Wahrscheinlichkeit wiederum groß, dass es sich erste nicht um gute Nachrichten handelt und dass der Anruf zweitens in Zusammenhang mit Aktivitäten von Neonazis steht. Colditz droht [...]

Zu den jüngsten Äußerungen des sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Reinhard Boos erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: Wenn Herr Boos “heftige Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und Autonomen” für den 13. Februar in Dresden sowie “am Ende des Tages Racheaktionen” prognostiziert, muss er sich unverantwortliche Panikmache vorwerfen lassen, die durch keinerlei Faktenlage gestützt ist. [...]

Die DSU zwischen konservativem Erfolgsmodell und Splitterpartei der extremen Rechten Ein Lebenskünstler zeichnet sich dadurch aus, dass er es vermag, auch der übelsten Lage noch positive Aspekte abzugewinnen. Toralf Grau (Leipzig) gehört zu diesem Typus Mensch. Er ist Landesvorsitzender der REPublikaner in Sachsen, also eigentlich einer Zehnergruppe, und hat gerade eine vernichtende Wahlniederlage zu verbuchen. [...]

Zur Razzia bei den “Hooligans Elbflorenz” “Es muss leider als typisch gelten, dass Polizei und Staatsanwaltschaft in ihrer offiziellen Mitteilung über die gestrige Razzia bei gewalttätigen Hooligans deren Verzahnung mit der militanten extremen Rechten zu erwähnen vergaßen. Diese Vergesslichkeit hat offenkundig System und konkrete Folgen. Einige Verfahren im fraglichen Komplex endeten aus Mangel an Beweisen [...]

Zur Einstufung der Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34″ aus dem Raum Mittweida durch den Bundesgerichtshof erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Den Menschen in der Region Mittweida war und ist vollkommen klar, dass es sich beim “Sturm 34″ um eine kriminelle Vereinigung handelt und um nichts anderes. Die Opfer [...]