Auch Holger Szymanski auf dem Weg ins politische Nirwana


Wenn die eigene Medizin zu bitter schmeckt – Der nächste Schritt zum Zerfall der NPD Zum Rücktritt des NPD-Landesvorsitzenden Holger Szymanski von seinen Ämtern erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE: Es war lediglich eine Frage der Zeit, wann Holger Szymanski seinem Amtsvorgänger Holger Apfel auf dem Weg ins politische Nirwana […]

Eine andere Erinnerung – Eine Vorerinnerung


degenhardt

Nun ist sie wieder angebrochen. Jene Jahreszeit, in der die Fernsehkanäle – besonders beim MDR – überschwappen vor Dokumentationen, die den 9. Oktober in Leipzig, den Jahrestag der Maueröffnung, den Jahrestag der „Wiedervereinigung“ und verwandte Themen behandeln. Auch 23 Jahre danach hält man es offenkundig für notwendig, den Zuschauerinnen und Zuschauern einzutrichtern, dass damit in […]

100% sozial – versprochen!


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Heute ist ein guter Tag für DIE LINKE. Wir haben nicht nur zum dritten Mal den Einzug in den Deutschen Bundestag geschafft. Wir haben ein Ergebnis erreicht, das uns vor einem Jahr niemand zugetraut hätte. Im neuen Bundestag wird es eine starke Fraktion geben, die 100 Prozent soziale, 100 Prozent friedliche und 100 Prozent demokratische […]

Grundrechte statt Geheimdienst – Bürgerrechtsgruppen stützen Forderung der LINKEN nach Abschaffung des “Verfassungsschutzes”


schlapphut

Wenn renommierte Organisationen wie die Humanistische Union, die Internationale Liga für Menschenrechte oder das Komitee für Grundrechte und Demokratie in einem umfangreichen Memorandum unter der programmatischen Überschrift “Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein!” (LINK) gemeinsam zu dem Schluss kommen, der Inlandsgeheimdienst sei “ineffizient, überflüssig, demokratiefeindlich und unkontrollierbar”, dann sollte dies nach dessen zahllosen Skandalen, die nicht […]

Strafmündige Verbrecher:
Ein Verlag wird 18 Jahre alt


verbrecher-verlag
In diesem Monat feiert ein Verlag Geburtstag. Ein Verlag, der mir am Herzen liegt. Ein Verlag, der sich – welch Ausnahme am Buchmarkt! – in den letzten Jahren ökonomisch positiv entwickelt hat. Literarisch sowieso. Ein Verlag mit Sitz in Berlin und mit einem seltsamen Namen: Verbrecher-Verlag. Er wird 18. Dazu herzlichen Glückwunsch. Glückwunsch nicht nur, [...]

“Kein Friedensengel!”


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Am 1. September, dem weltweiten Antikriegstag, hat Juliane Nagel den Lysistrata-Friedenspreis der feministischen Frauenarbeitsgemeinschaft LISA der sächsischen LINKEN erhalten. Ich hatte auf dem Landesparteitag in Dresden die Ehre, die nachfolgende Laudatio auf die Preisträgerin halten zu dürfen.   Laudatio Für uns als Partei DIE LINKE ist es völlig klar, dass wir gegen Nazis auf die [...]

Neonazis in Plauen unterwegs


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In der Nacht zum 1. September ist es in Plauen zu mehreren eindeutig neonazistischen Schmieraktionen gekommen. Betroffen waren neben der Geschäftsstelle der LINKEN vor allem das Flüchtlingsheim für Asylsuchende und das islamische Zentrum. Am 21. August hatte die Direktkandidatin der LINKEN zum Bundestag im Vogtland, Janina Pfau, eine Informationsveranstaltung mit mir zu den rechten Strukturen [...]

Die richtige Wahl getroffen?


Bei der Vorstellung des jährlichen Verfassungsschutzberichtes Ende Juni in Dresden verkündete Innenminister Markus Ulbig (CDU) quasi nebenbei, das Kabinett habe beschlossen, den seit vergangenen Sommer kommissarisch als Präsidenten amtierenden Gordian Meyer-Plath zum Präsidenten des sächsischen Landesamtes er ernennen. Meyer-Plath war aus dem Innenministerium Brandenburg nach Sachsen ausgeliehen worden. Ursprünglich hatte er als Favorit für die […]

Köditz: „Report“-Beitrag über NSU – Viel Lärm, wenig Substanz


Zum gestrigen Beitrag des SWR-Magazins „Report“ über ein angeblich neues Dokument zum NSU erklärt die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Neonazisti-sche Terrornetzwerke“, Kerstin Köditz: Der in der Sendung als brisant und sensationell präsentierte Antrag des Landesamtes für Ver-fassungsschutz Sachsen auf Durchführung einer G10-Maßnahme, also der Telefonüberwa-chung der dreiköpfigen Kerngruppe des NSU und weiterer […]