„Wer den Mund spitzt, der sollte auch pfeifen können“, kommentiert Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Grimma, die jüngsten Widersprüche innerhalb der SPD bezüglich des Sozialtickets. „Kaum greift einmal die SPD in der Region vernünftige Vorschläge auf, die Härten für die sozial Schwachen ausgleichen könnten, wird sie von der eigenen Landtagsfraktion demontiert, die die sozialpolitische [...]

Zur Diskussion um die Würdigung des verstorbenen österreichischen Politikers Jörg Haider durch den CDU-Landtagsabgeordneten Volker Schimpff erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: Die Aufregung um die Huldigung Haiders durch Volker Schimpff ist berechtigt, darf aber nicht vergessen lassen, dass Schimpff schon zuvor nicht unbedingt als Zierde der Demokratie charakterisiert werden konnte. Nehmen [...]

Zur Erklärung des CDU-Kreisvorstandes gegen den “politischen Hauptgegner” DIE LINKE Wer im Glashaus sitzt, so die Maxime eines ebenso alten wie einleuchtenden Sprichwortes, soll nicht mit Steinen schmeißen. Ich persönlich halte das Steineschmeißen auch außerhalb dieses Glashauses für wenig förderlich für die politische Kultur und für eine sachgerechte Problemlösung. Der CDU-Kreisvorstand um die Herren von [...]

Geithains Rathauschefin: Stadt soll keine Plattform sein / Ältestenrat nimmt Thema aktuell auf die Tagesordnung Geithain (ie). Ein Aufzug mit offensichtlich rechtem Hintergund soll am 3. Oktober, dem Tag der deutschen Einheit, in Geithain stattfinden. Dass eine entsprechende Anmeldung gestern per Post im Landratsamt Leipzig eingegangen ist, bestätigte am Mittag Frank Stengel, Pressesprecher der Kreisverwaltung, [...]

Zu den jüngsten Enthüllungen über die Verflechtung zwischen der militanten Neonazi-Gruppe “Sturm 34″” und der sächsischen NPD erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion: Nach dem Bericht des Fernsehmagazins “Report Mainz” haben sich die Hinweise auf eine enge Verflechtung zwischen der sächsischen NPD und den gewalttätigen Neonazis des “Sturm 34″ weiter erhärtet. Ich [...]