Getaggte Artikel ‘ Buttolo ’


Köditz: Buttolo leistet Schützenhilfe für NPD – hatte auch Verfassungsschutz seine V-Leute im “Sturm 34″?

Jun 15th, 2008 | Von | Kategorie: Landtag

Zu fragwürdigen Verhaltensweisen und Äußerungen von Innenminister Buttolo erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: Die Angst des Innenministers, zu einem der Opfer der anstehenden Kabinettsumbildung zu werden, scheint so tief zu sitzen, dass er offenbar sogar die Grundregel vergessen hat, wonach nicht der Innenminister, sondern die Staatsanwaltschaft Herrin von [...]



Köditz: Verfassungsschutzbericht stellt Verdoppelung “Freier Kräfte” der Nazis in Sachsen fest – Buttolo versagt

Mai 6th, 2008 | Von | Kategorie: Landtag

Zum Verfassungsschutzbericht für den Freistaat Sachsen, den Innenminister Buttolo am Mittwoch vorstellen wird, erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion: Wenn Innenminister Buttolo in ebenso dürren wie knappen Worten die anhaltende Spitzenstellung des Freistaates bei Neonazi-Konzerten und der rechtsextremistischen Vertriebsszene darlegt, stellt er der Politik seines Ministeriums ein Armutszeugnis aus. Es klingt wie [...]