Sonntag, 20. Mai 2012 in Berlin (Tagungshaus am Hauptbahnhof; Lehrter Strasse 68) Mit Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Jean-Luc Mélenchon (angefragt) DIE LINKE feiert in diesem Jahr ihren 5. Geburtstag. In der letzten Zeit war sie mit allerhand Gegenwind, Flauten und Teamstress konfrontiert. Wir wollen uns mit diesem Zustand nicht abfinden, sondern für eine starke [...]

Interne Papiere zeigen: Der sächsische Verfassungsschutz versuchte mutmaßliche Helfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ als Informanten zu gewinnen.von Von M. Bartsch & W. Schmidt Das BKA hat neue NSU-Fotos veröffentlicht: Dieses Bild zeigt das Trio vermutlich 2004 im Urlaub. Bild: Reuters DRESDEN/BERLIN taz | Der sächsische Verfassungsschutz hat mehrere mutmaßliche Helfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) nicht nur [...]

SUPERillu erlebte am 1. Mai brutale Polizisten in Bautzen bei der Demonstration „Bautzen bleibt bunt“. Gegendemonstranten des NPD-Aufmarsches mit 250 Neonazis wurden von einigen der 700 Polizisten unverhältnismäßig attackiert. Eine sächsische Landtagsabgeordnete ging zu Boden und hat jetzt Anzeige erstattet. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt. Auch eine Woche nach der [...]

Dresden (J.K.). Das Bekanntwerden eines Geheimpapiers über mögliche Hintermänner der rechtsextremen Terrorzelle aus Zwickau hat für erheblichen Wirbel in Sachsen gesorgt. “Wie dilettantisch muss man eigentlich sein, erst nach einem halben Jahr zu merken, dass eine Zielperson gar nicht mehr zur Neonazi-Szene gehörte”, sagte die Linke-Politikerin Kerstin Köditz zu den gescheiterten Anwerbeversuchen des Verfassungsschutzes im [...]

Köditz: Verfassungsschutz unterschätzte nachweislich Aktivitäten von NSU-Helfern / parlamentarische Kontrolle reformieren!“ Zu aktuellen Informationen über Fehleinschätzungen des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz bezüglich des Terrornetzwerkes NSU erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Nach den Veröffentlichungen über die Anwerbeversuche des sächsischen Geheimdienstes bei Kontaktpersonen des NSU ist man versucht [...]

Noch bemühen sich die Untersuchungsausschüsse, Licht ins Dunkel des rechten Terrors zu bekommen. Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow hat derweil bereits ein Buch zusammengestellt. Von Georg Grünewald Erfurt – Die sächsische Linke-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz hat Seltsames in Sachen rechtsextremer Terrorismus beobachtet: In Thüringen spricht man meist von der “Zwickauer Terrorzelle”, in Sachsen dagegen vom “Thüringer Terrortrio”. Der [...]

Erfurt (dapd-lth). Unter dem Titel “Made in Thüringen?” ist eines der ersten Bücher zum NSU-Terror erschienen. “Die Texte beschreiben die Probleme, die wir in Zukunft lösen wollen”, sagte Herausgeber und Linke-Politiker Bodo Ramelow bei der Vorstellung des Werkes am Dienstag in Erfurt. Das Buch aus dem Hamburger VSA-Verlag zeige die Außen- sowie Innenansicht von Menschen, [...]

Die Linke in Thüringen stellte das Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“ vor. Foto: dpa Die Linke in Thüringen stellte das Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“ vor. Dresden. Der sächsische Verfassungsschutz ist möglichen Hintermännern des Neonazi-Terrortrios aus Zwickau schon frühzeitig auf der Spur gewesen. Das belegt ein Dokument, über das am Dienstag [...]

Dem MDR liegt ein geheimes Dokument des sächsischen Verfassungsschutzes an das Bundeskriminalamt vor. Es belegt, dass der Geheimdienst Kontakte zur rechten Szene suchte, als Sachsen in die Suche nach dem mutmaßlichen Terror-Trio eingebunden war. Dabei waren sie auch mit André E. im Gespräch, der die Propagandavideos des NSU hergestellt haben soll. Unterdessen ist auch die [...]

Ein Schreiben des Verfassungsschutzes an das Bundeskriminalamt belegt erfolglose “operative Vorgänge” im NSU-Umfeld. Von Jens Eumann und Hubert Kemper Dresden – Der sächsische Verfassungsschutz hat “operative Vorgänge” zu drei Personen geführt, die Ermittlern jetzt als Unterstützer des Terror-Netzwerks “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) gelten. Das geht aus einem internen Bericht hervor, den das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz [...]