Neue Panne beim Verfassungsschutz Sachsen (Spiegel online, 19.06.2013)


Weitere Akten mit NSU-Bezug aufgetaucht Neue Behörden-Panne im NSU-Aufklärungsprozess: Beim sächsischen Verfassungsschutz sind einem Medienbericht zufolge drei weitere Akten gefunden worden, die wichtige Informationen zu den Verbrechen der Terrorzelle enthalten könnten. Hamburg – Wie die “Leipziger Volkszeitung” (“LVZ”) unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, sind drei bislang unbekannte Aktenordner mit Bezug zu den Verbrechen des “Nationalsozialisten […]

NSU-Aktenfund kostet Vahrenhold seinen Job – Vizechef des Verfassungsschutz muss gehen (LVZ-online, 19.06.2013)


dpa Leipzig/Dresden. In Sachsens Verfassungsschutz sind neuerlich unbekannte Akten zur Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) aufgetaucht. Wie schon der Fund unbekannter Akten im vergangenen Sommer hat der Vorgang personelle Konsequenzen: Vize-Verfassungsschutzpräsident Olaf Vahrenhold muss seinen Hut nehmen. Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath bestätigte am Mittwoch einen LVZ-Bericht, dass Akten bei der Aufarbeitung von Altbeständen entdeckt worden seien. Vahrenhold […]

Aktenpanne sorgt weiter für Aufsehen (LVZ, 21.06.2013)


Dresden. Die erneute Aktenpanne beim Verfassungsschutz sorgt weiter für Wirbel in Sachsen. Nachdem Innenminister Markus Ulbig (CDU) bereits am Mittwoch umgehend auf die Meldung der Leipziger Volkszeitung reagiert und den Vize-Chef des Geheimdienstes, Olaf Vahrenhold, ins Staatsarchiv abgeschoben hatte, stellte er gestern klar, dass vorerst keine weiteren Konsequenzen geplant seien. So soll Gordian Meyer-Plath, der […]

Bermuda-Dreieck (junge Welt, 21.06.2013)


Gastkommentar. Neuer NSU-Aktenfund in Sachsen Von Kerstin Köditz Beim Umgang mit Geheimdiensten lautet eine alte Grundregel: Man sollte nicht von einer Verschwörung ausgehen, wenn Dämlichkeit als Erklärung ausreicht. Manchmal, so weiß ich aus Erfahrung, ist diese Dämlichkeit bei den Schlapphüten derart ausgeprägt, daß diese auch gar nicht in der Lage wären, eine Verschwörung zu planen […]

Gesoffen und geredet (taz, 21.06.2013)


NSU II Auch nach ihrem Abtauchen in den Untergrund soll Beate Zschäpe offen über bewaffneten Widerstand geredet haben, sagte ein Zeuge schon 2012 gegenüber dem Bundeskriminalamt MÜNCHEN taz | Geredet, gesungen und “gesoffen”. Die Erinnerung von Frank Meyer (Name geändert) an das Kameradschaftstreffen sind noch recht genau. Bei dem Treffen auf einen Campingplatz nahe Görlitz […]

Vahrenhold ins Sächsische Staatsarchiv versetzt – Verfassungsschutz-Vize stolpert über NSU-Akten (MDR, 19.06.2013)


Beim sächsischen Verfassungsschutz muss eine nächste Führungskraft gehen. Wie Innenminister Markus Ulbig MDR SACHSEN sagte, hat er den stellvertretenden Verfassungsschutzpräsident Olaf Vahrenhold zum 1. Juli abberufen. Vahrenhold werde eine neue Aufgabe im Staatsarchiv übernehmen. Zuvor waren im Landesamt für Verfassungsschutz unter anderem neue Akten zum Terrortrio NSU aufgetaucht. Meyer-Plath schließt weitere Funde nicht aus Nach […]

Sachsen baut Landesamt um Verfassungsschutz soll Dienstleister werden (MDR, 20.06.2013)


Beim Verfassungsschutz in Sachsen sind aus Sicht von Sachsens Innenminister Markus Ulbig “grundlegende Änderungen und gewisse Umstrukturierungen notwendig”. Das Landesamt müsse sich “zu einem Dienstleister und Serviceanbieter entwickeln”, sagte Ulbig am Donnerstag im Landtag. Es gehe nicht mehr um Geheimdienst und Verwaltung geheimen Wissens. Es gehe vielmehr um einen modernen Nachrichtendienst, der wichtige Informationen der […]

Köditz: Erneut NSU-Akten bei Verfassungsschutz Sachsen aufgetaucht – Meyer-Plath hat Missstände nicht abgestellt


Zu den jüngsten Medienberichten über das Auftauchen von Akten mit NSU-Bezug im Landesamt für Verfassungsschutz erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke“ des Sächsischen Landtags: Das Landesamt für Verfassungsschutz ist offenbar steigerungsfähig. Vor einem Jahr tauchte eine Akte zum NSU auf, die es eigentlich gar nicht mehr geben durfte. Nunmehr […]

Fremdkörper in der Demokratie


Gespräch über Geheimdienste, Rechtsterroristen und Ideologien der Ungleichheit Kerstin Köditz ist Mitglied des sächsischen Landtages in der Fraktion “Die Linke” . Sie ist deren Sprecherin für antifaschistische Politik; im Landtag ist sie u. a Mitglied im Ausschuss für Inneres (Obfrau) UZ: Unter dem Titel “Geht´s auch ohne?” hat “Die Linke” gerade eine Fachtagung in Magdeburg […]

Aufruhr in der Provinz – Verfassungsschutz macht Wind


„Pudding“ ist bekannt in Grimma. Er ist quasi die Stimme der Jugend im Stadtrat, gewählter Vertreter auf der Liste einer Wähler-Gemeinschaft. Er spielt in einer Band, ist Mitorganisator eines alternativen Musikfestivals und Leiter des Kinder- und Jugendhauses „Come in“. Und: „Pudding“ ist Antifaschist. Im Moment aber ist Pudding vor allem eins: sauer! Grund dafür ist […]