Warum sich der Extremismusbegriff verbietet
Extremismus richtet sich definitionsgemäß gegen die Verfassung. Extremisten sind also ein Fall für den Verfassungsschutz (VS). Deshalb erscheint das »Jahrbuch für Extremismus- und Terrorismusforschung« auch an der Fachhochschule des Bundes in Brühl. Dort werden nämlich die Verfassungsschützer ausgebildet. Einer ihrer Ausbilder, bestallt als veritabler Professor, Armin [...]

JSA-Beirat will in heutiger Sitzung Misshandlungsvorwürfe und Informationspolitik auswerten
Von Thomas Lieb
Regis-Breitingen. Mit den Misshandlungsvorfällen in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen (JSA) im Mai und September 2008 werden sich heute die Mitglieder des Anstaltsbeirates und die Leitung der Einrichtung auseinandersetzen. Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke), die Mitglied des Beirates ist, hatte gestern [...]

Nach Misshandlungsvorfällen in Jugendgefängnis Regis-Breitingen: Anstaltsbeirat und -leitung fordern Aufklärung
Regis-Breitingen. Mit den Misshandlungsvorfällen in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen (JSA) im Mai und September 2008 werden sich heute die Mitglieder des Anstaltsbeirates und die Leitung der Einrichtung auseinandersetzen. Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke), die Mitglied des Beirates ist, hatte gestern [...]

Die Linke-Politikerin Kerstin Köditz will auf der kommenden Tagung des Beirates des Jugendgefängnisses Regis-Breitingen am morgigen Mittwoch auf eine vollständige Aufklärung des sogenannten Folterskandals dringen. “Wir wollen, dass die Widersprüche aufgeklärt werden, außerdem gehört die Informationspolitik von Minister Mackenroth auf die Tagesordnung”, teilte Köditz am heutigen Dienstag in der Stadt [...]

Landkreis Leipzig. Pro und Kontra gibt es in der von der SPD neu angestoßenen Debatte um die Bürgermeister im Kreistag. Betroffene sind der Auffassung, die Sozialdemokraten überzögen mit ihren Argumenten. Von den Linken wird der Vorstoß hingegen unterstützt.
Im hiesigen Kreisparlament sitzen 23 aktive und vier ehemalige Ortschefs. Gut 60 Prozent aller Wählerstimmen vereinten sie bei [...]

Anlässlich einer von Kerstin Köditz veranstalteten Party im “Roten Salon” der Kleinen Welt Grimma trat auch Putzfrau Gloria wieder auf. Sie ist - eigenen Worten zufolge - für “den Glanz in den Amtsstuben der Minister zuständig” und stößt dabei immer wieder auf Skurilles und Unglaubliches aus dem Landtag. Aber sehen Sie selbst…

Dieser Ausspruch, der in dem Buch aller Bücher zu finden ist, macht sich unsere Gesellschaft immer mehr zu Gebrauch. Jetzt, kurz vor den Wahlen, hat er wieder Hochkonjunktur - der Bürger rückt für kapp ein halbes Jahr vermeintlich in den Mittelpunkt. Ja, man versucht tatsächlich dafür zu sorgen, dass wir glauben, es würde sich jemand [...]

„Wie groß muss die Verzweiflung von Menschen wohl sein“, fragt die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz nach einem Besuch am Donnerstag bei den vier Flüchtlingsfamilien in der Frauenkirche, „wenn das unwirtliche Quartier in einer Kirche der Unterbringung im Heim in Bahren vorgezogen wird? Wie groß muss die Verzweiflung sein, wenn Kinder und eine hochschwangere Frau dem [...]

Die Kommunalwahlen in Sachsen und die Bäume, die nicht in den Himmel wachsen
“Ich soll mich “Demokrat” nennen…?”, fragt empört der Jurastudent Manuel Tripp. “Mit welchem Sinn? Das könnte ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren…” Tripp ist am 7. Juni in der Kleinstadt Geithain, südlich von Leipzig gelegen, in den Stadtrat gewählt worden. 415 Stimmen (5,4%) [...]

Grimma. Die Demonstration von Schülern des Grimmaer Gymnasiums St. Augustin für Veränderungen im Bildungssystem (die LVZ berichtete gestern) wird auch von der Grimmaer Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) begrüßt. Sie freue sich, dass nicht nur in den Großstädten, sondern auch in Grimma Schüler initiativ geworden seien. “Indem diese jungen Leute für ihre eigenen Interessen eintreten, kämpfen [...]