Wenn am Wochenende nachts das Handy klingelt, dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass nicht einfach jemand noch plauschen will. Handelt es sich um Nachrichten aus Colditz, dann ist die Wahrscheinlichkeit wiederum groß, dass es sich erste nicht um gute Nachrichten handelt und dass der Anruf zweitens in Zusammenhang mit Aktivitäten von Neonazis steht. Colditz droht zu einem zweiten Mittweida zu werden. Und gerade das Beispiel Mittweida zeigt, dass es oftmals Jahre dauert das Problem spürbar zu verringern, wenn rechtzeitige entschiedene Reaktionen der Behörden und aus der Zivilgesellschaft unterblieben sind.
Was war konkret geschehen? Acht junge Männer befanden sich in den frühen Abendstunden in der Kleinstadt auf einer Kneipentour. Ganz nüchtern waren sie nicht mehr. Deshalb und wegen der bekannten Witterungsverhältnisse wurde teilweise die Straße als Gehweg genutzt. Sehr zum Unwillen eines Mercedes-Fahrers, der deshalb zum Bremsen gezwungen wurde. Wäre es bei den folgenden verbalen Auseinandersetzungen geblieben, wäre die Angelegenheit keines weiteren Wortes mehr wert.
Doch die Angelegenheit eskalierte. Das Fahrzeug kehrte zunächst in Richtung Innenstadt um und kehrte dann mit Verstärkung zurück. Diesmal blieb es nicht bei gegenseitigen Beschimpfungen. Nunmehr waren die Insassen des Wagens vermummt und griffen an. Zurück blieben vier Verletzte. Einer von ihnen wurde durch Schläge und Tritte im Gesicht verletzt. Besonders bitter: einer der jungen Leute wurde innerhalb weniger Wochen bereits dreimal Opfer eines gewalttätigen Angriffs.
Nun wäre es falsch zu glaube, es habe sich um eine eskalierte Auseinandersetzung im Straßenverkehr gehandelt. Die angegriffenen jungen Leute waren Punks aus Colditz und aus Grimma. Bei den Tätern, die von der Polizei im Zuge einer Tatbereichsfahndung sehr schnell ermittelt werden konnten, handelt es sich dem Vernehmen nach um Neonazis. Weitere Neonazis in größerer Zahl befanden sich zum Tatzeitpunkt nach Zeugenaussagen auf dem Gelände eines ortsbekannten Neonazis.
Was zeigt uns der Vorgang? Zunächst einmal, dass selbst nichtige Anlässe als Vorwand für Übergriffe mit großer Brutalität dienen. Zum zweiten, dass die Täter offenbar nur geringe Angst vor dem Eingreifen der Polizei haben. Der örtliche Polizeiposten ist in der Regel nur am Tage besetzt. Zum dritten aber auch, dass es sich keineswegs um ein Jugendproblem handelt. Die vier Tatverdächtigen sind in einem Alter zwischen 21 und 53 Jahren. Und viertens kann wohl kaum von sozialen Problemen als (alleinige) Ursache für Neofaschismus angenommen werden, wenn ein 25jähriger Täter sich einen Mercedes leisten kann.
Ich sehe in den Geschehnissen eine Bestätigung meiner Warnung vor einer weiteren Brutalisierung der Neonazi-Szene.Wenn aus einem nichtigen Anlass heraus innerhalb weniger Minuten durch die Neonazis Verstärkung organisiert werden kann und deren Angriff mehrere Verletzte kostet, wenn sich nach Zeugenaussagen in Colditz weitere Neonazis als Reserve bereit hielten, dann unterstreicht dies, dass es in dem Ort eine reale, tagtägliche Gefahrensituation gibt. Auch in der kürzlich vorgestellten Sozialraumanalyse für Colditz wird auf den Umstand hingewiesen, dass sich viele der befragten Bürger bedroht fühlen.
Eine Kleinstadt wie Colditz ist naturgemäß nicht in der Lage gegen diese Bedrohungslage direkt etwas zu unternehmen. Hier ist die Polizei in der Pflicht, die sich fragen lassen muss, ob sie in den vergangenen Jahren ausreichend Präsenz gezeigt habe und ob sie auf die sich wiederholenden Zwischenfälle in Colditz Ziel führend reagiert hat. Allerdings muss sich auch Bürgermeister Manfred Heinz fragen lassen, ob er wirklich seiner Verantwortung gerecht wird, wenn er umgehend erklärt, er wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen, ob Opfer und Täter bestimmten politischen Lagern angehörten. Nein, Herr Heinz, spekulieren brauchen Sie wirklich nicht! Es wäre völlig hinreichend, wenn Sie sich einmal mit den Opfern in Verbindung gesetzt hätten. Es hätte auch gereicht, wenn Sie sich von Bürgern Ihrer Stadt die Situation in der Kommune an jenem Abend hätten schildern lassen. Wer verhindern will, dass Colditz zum zweiten Mittweida wird, der muss auch mal Rückgrat zeigen und Klartext reden.
Ich will nun keineswegs dem Bürgermeister die Schuld für die Zustände in seiner Stadt zuschustern. Aber natürlich trägt er durch seine Funktion eine Mitverantwortung. Ich sehe in diesem Bereich aber auch den Landkreis in der Pflicht, der mit dem Kommunalen Rat zur Kriminalitätsprävention über ein Instrument verfügt, das allerdings nur höchst unzureichend genutzt wird. Ich erwarte von diesem Gremium, dass möglichst schnell darüber nachgedacht wird, auf welche Weise Problemzonen wie Colditz wirksam unterstützt werden können. Ich selbst werde umgehend ein Gespräch mit Polizeipräsident Georgi führen, damit die Polizeipräsenz vor Ort besonders in der Nacht und an den Wochenenden spürbar erhöht wird. Wer die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten will, kann die Einsatzplanungen nicht nach abstrakten Einwohnerzahlen und Entfernungen zum nächsten Polizeirevier ausrichten, sondern muss sein Handeln an der jeweils konkreten Bedrohungslage ausrichten.