Nach Misshandlungsvorfällen in Jugendgefängnis Regis-Breitingen: Anstaltsbeirat und -leitung fordern Aufklärung

Regis-Breitingen. Mit den Misshandlungsvorfällen in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen (JSA) im Mai und September 2008 werden sich heute die Mitglieder des Anstaltsbeirates und die Leitung der Einrichtung auseinandersetzen. Die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke), die Mitglied des Beirates ist, hatte gestern in diesem Zusammenhang abermals die Informationspolitik des sächsischen Justizministeriums Geert Mackenroth (CDU) kritisiert. JSA-Leiter Uwe Hinz erklärte, dass der Anstaltsbeirat “detailliert über die Vorfälle informiert” war. Mackenroth hatte vergangene Woche angekündigt, dass noch zu klären sei, ob die Anstaltsleitung ausreichend und detailliert genug über den Vorfall informiert hatte. Gestern teilte Ministeriumssprecher Matthias Lau auf Anfrage mit: “Die Berichte der JSA Regis-Breitingen über die Geschehnisse im Mai 2008 weisen aus heutiger Sicht zumindest in einzelnen Punkten Lücken auf, welche noch gemeinsam mit der Anstaltsleitung zu erörtern sind.”
Wie berichtet, sollen im Mai vergangenen Jahres mehrere Strafgefangene einen Mitinsassen schwer misshandelt und beinahe getötet haben. Köditz will auf der heutigen Tagung des Beirates auf eine vollständige Aufklärung der Vorfälle dringen. “Wir wollen, dass die Widersprüche aufgeklärt werden, außerdem gehört die Informationspolitik von Minister Mackenroth auf die Tagesordnung”, kündigte Köditz an. Aufklärung erhofft sich auch Uwe Hinz. Wenngleich mit anderem Ansatz. Der Leiter der Jugendstrafvollzugsanstalt erklärte gestern gegenüber dieser Zeitung, dass die Mitglieder des Beirates — darunter Detlev Noack, Ex-Geschäftsführer des Heimverbundes Leipziger Land; Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois (CDU); Barbara Mergner, Sozialdienst-Leiterin des Landkreises Leipzig; der Regiser Bürgermeister Thomas Kratzsch (parteilos) und Jugendamtsleiter Thomas Pfeifer — über den Vorfall im Mai 2008 informiert gewesen seien. In den Beiratssitzungen würden generell allgemeine Informationen mitgeteilt und bei gravierenden Vorfällen — “zu denen der im Mai 2008 zweifellos gehörte”, so Hinz — berichtet. Zudem sei damals eine telefonische Vorab-Information an den Beirats-Vorsitzenden, Detlev Noack, erfolgt. Hinz weiter: “Auch im Protokoll der Sitzung ist der Vorfall beschrieben, was Frau Köditz — die zu dieser Sitzung nicht anwesend war — auch noch im Nachhinein die Möglichkeit gab, sich entsprechend zu informieren.” Dazu habe Köditz damals “keine Notwendigkeit gesehen”, wie ihr Mitarbeiter Volkmar Wölk mitteilte. Thomas Lieb