Dresden (J. K.). Gegen den allgemeinen Trend ist die Zahl rechtsextremer Straftaten an sächsischen Schulen gesunken. Registrierten die Ermittler 2007 noch 146 Delikte von ganz rechts außen, so waren es im vergangenen Jahr 122. Das entspricht einem Rückgang um 16,4 Prozent. Dies geht aus einer Antwort von Kultusminister Roland Wöller (CDU) auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (Linksfraktion) hervor.
Bei den Straftaten handelt es sich überwiegend um Sachbeschädigung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Darüber hinaus gab es Fälle von Volksverhetzung, Bedrohung und Körperverletzung. Schwerpunkte sind Dresden und Leipzig mit jeweils zwölf rechtsextremen Delikten. Darauf folgen Pirna und Zwickau, in denen elf beziehungsweise sieben Vorfälle registriert wurden. Insgesamt ziehen sich die Straftaten quer durch den Freistaat, von Kamenz über Zittau bis Torgau und Delitzsch.
Gravierend sind die Unterschiede bei den Schularten. Die mit Abstand meisten Fälle registrierten die Ermittler an sächsischen Mittelschulen (49 Delikte). Wie schon in den Jahren zuvor stehen die Berufsschulen mit 21 Fällen an zweiter Stelle. Dagegen gab es an Gymnasien lediglich elf Straftaten. Beachtlich ist, dass bereits an Grundschulen mit zwölf Fällen mehr Delikte gezählt wurden als an Gymnasien.
Vor wenigen Tagen hatte Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) noch auf eine generelle Zunahme politisch motivierter Straftaten von rechts außen verwiesen. Deren Zahl sei von 2154 auf 2425 (plus 12,6 Prozent) gestiegen, die Zahl der fremdenfeindlichen Delikte gar um 55 Prozent. Für Aufsehen hatte auch eine bundesweite Studie gesorgt, wonach zwar die Jugendgewalt insgesamt sinkt, jeder siebte Jugendliche aber als „sehr ausländerfeindlich“ eingestuft werden muss.
Trotz des Rückgangs an Sachsens Schulen warnte Wöller vor Selbstgenügsamkeit. „Es ist zwar eine erfreuliche Entwicklung, aber kein Grund zur vorschnellen Entwarnung“, sagte der Minister gestern der Leipziger Volkszeitung. Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund müssten „weiter beobachtet“ werden. Köditz sprach von einer erheblichen Dunkelziffer. „Der Rückgang der Straftaten beruhigt mich nur wenig, wenn ich einer aktuellen Studie entnehme, dass 4,3 Prozent der Neuntklässler zugeben, bereits eine fremdenfeindliche Straftat begangen zu haben“, sagte sie.