Köditz sieht Rechtsextreme auch im Thüringer Landtag – Autorin warnt vor Bornaer “Gedächtnisstätte”

Dresden/Erfurt (ddp-lsc). Die extreme Rechte steht nach Einschätzung der sächsischen Linke-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz vor mehreren Wahlerfolgen in diesem Jahr. “Der NPD wird es gelingen, auch in den Thüringer Landtag” einzuziehen, sagte die Sprecherin ihrer Fraktion für antifaschistische Politik am Freitag in Dresden bei der Vorstellung ihres Buches über die Entwicklung der extremen Rechten in Sachsen. Zudem sei bei den Landtagswahlen am 30. August auch der Wiedereinzug in Sachsen zu befürchten. Die Thüringer FDP warf Köditz vor, “Wahlwerbung” für die NPD zu betreiben.

In ihrem Buch schreibt Köditz, dass die sächsische NPD inzwischen über eine stabile Stammwählerschaft verfüge. Zugleich nennt sie es “verhängnisvoll, die Gefahr von rechts nur an den Wahlerfolgen ihrer wichtigsten Partei zu messen”. Die “erfolgreiche Geschichte der extremen Rechten in Sachsen”, wo der NPD 2004 mit 9,2 Prozent der Einzug in den Landtag gelungen war, sei “übertragbar auf jedes andere Bundesland”.

Als Hauptursache für deren Aufstieg im Freistaat bezeichnete sie die Ansiedlung des Verlags “Deutsche Stimme” in Riesa im Jahr 2000, nachdem dieser zuvor aus dem bayerischen Sinningen “weggeekelt” worden sei. Die hauptamtlichen Verlagsangestellten hätten sich dann mit lokalen “Nazi-Fürsten” zusammengetan. Nun gebe es in Sachsen “keine Region, die von sich behaupten könne, sie hätte keine Probleme” mit Rechtsextremismus.

Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth nannte es unterdessen “unerträglich und für demokratische Parteien abstoßend, wie die Rechtsextremen groß geschwatzt werden”. Er warf der Linken eine “perfide Taktik” vor. Sie habe ein Mobilisierungsproblem. Um dieses zu beheben, rede sie vermeintliche Feinde stark, um in der Folge Unterstützer zu gewinnen. Die NPD-Umfragen seien im Keller, die Partei heillos zerstritten, und der Bundesverband stehe kurz vor der Pleite. Im sächsischen Landtag selbst habe die NPD “grottenschlechte Politik” betrieben, sagte Kurth.

Köditz attestierte derweil jeder Landtagsfraktion und damit auch ihrer eigenen “Höhen und Tiefen” im Umgang mit der NPD. Sie wandte sich zudem gegen “Geschäftsordnungstricks” und Versuche, den Rechtsextremen in Kreistagen den Fraktionsstatus zu verwehren. Gegen ein solches Vorgehen hatten die NPD-Vertreter im Kreistag von Meißen vor einem Monat Normenkontrollklage vor dem sächsischen Oberverwaltungsgericht erhoben. Köditz sprach sich ferner für die langfristige Finanzierung von Projekten gegen Rechts aus.

Im Buch warnt Köditz zudem vor dem Verein “Gedächtnisstätte e.V.” in Borna, um den “ein Nazizentrum neuen Typs” entstehe.