Eindeutiger Schwerpunkt lag 2008 in Dresden / Sachbeschädigung und Volksverhetzung

Dresden. Im Freistaat ist die Zahl antisemitischer Straftaten im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Registrierten die Ermittler 2007 sachsenweit noch 69 Delikte dieser Art, so waren es 2008 bereits 102. Das entspricht einer Zunahme um 47,8 Prozent. Zwei Jahre zuvor gab es in Sachsen 70 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Das geht aus einer aktuellen Antwort von Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) auf eine Kleine Anfrage von Kerstin Köditz (Linksfraktion) hervor.
In allen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, zum Teil gegen Unbekannt, 41 mal gegen konkrete Personen. Insgesamt wurden zwölf Personen wegen antisemitischer Delikte verurteilt. Die Straftaten reichten von Sachbeschädigung über Beleidigung bis Volksverhetzung. In einem Fall hatte ein Mann im April am Stausee Wallroda zwei Polizisten als “Judenschweine” bezeichnet und das mit “Sieg Heil”-Rufen und dem Hitlergruß unterlegt. In einem anderen Fall hatte ein Chemnitzer nicht nur antisemitische Parolen gebrüllt, sondern war auch wegen gefährlicher Körperverletzung und Waffenbesitzes aufgefallen. Schon in den Vorjahren waren Ermittler immer wieder auf Judensterne mit Hakenkreuzen sowie Verweise auf den Holocaust, Nazi-Deutschland und die NSDAP gestoßen. Eindeutiger Schwerpunkt 2008 war Dresden mit 33 Fällen, gefolgt von Leipzig mit 20. Damit hat sich die Zahl der Delikte in den beiden großen sächsischen Städten im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt. 2007 gab es in Dresden noch 17 und in Leipzig zwölf Straftaten mit antisemitischem Hintergrund. Die restlichen Fälle verteilen sich quer über den gesamten Freistaat, von Wurzen über Schneeberg bis Bautzen. Lediglich Chemnitz und Zwickau ragen mit jeweils vier Straftaten in der Negativ-Statistik noch ein wenig heraus. Allerdings ist gerade in Chemnitz die Zahl im Vergleich zum Vorjahr gesunken. 2007 gab es hier noch elf Straftaten. Für Köditz ist der Anstieg antisemitischer Delikte Beleg dafür, dass sich die rechtsextreme Szene in Sachsen zunehmend etabliert. “Es ist zu befürchten, dass dieser Zunahme ein Anwachsen antisemitischer Einstellungen in der Bevölkerung entspricht”, sagte sie. Obwohl der Antisemitismus eher ein West-Phänomen war, sei auch die bisherige Zustimmungsrate in Sachsen deutlich zu hoch gewesen. “Sollten sich also 20 Jahre nach der Wende somit die Werte in Ost und West angleichen, wäre dies ein völlig falsches Zeichen”, sagte Köditz. Deshalb seien jetzt dringend politische Konzepte erforderlich. Jürgen Kochinke