Minister pocht auf Geheimhaltung – Wortkarge Antwort auf Anfrage Von Ulrich Riedel Oelsnitz/Klingenthal. Ein Nazi-Treffen am letzten November-Wochenende 2008 irgendwo im Vogtland oder im angrenzenden Westerzgebirge bleibt nebulös. Diesen Schluss lässt die Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Die Linke) durch Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) zu. Buttolos Aufzählung von Veranstaltungen der so [...]

Rede von Kerstin Köditz (DIE LINKE) zur Debatte über die Große Anfrage der GRÜNEN zu „Rechtsextremismus in Sachsen“ Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist bekannt, dass die extreme Rechte in Sachsen ein Problem darstellt. Ein erhebliches Problem. Ein Problem zudem, das, wenn ich die Antworten der Staatsregierung auf [...]

Der Fall der Dr. Maximilian Meurer hat in der LINKEN Leipzigs und in ganz Sachsen für viel Wirbel gesorgt. Damals wurden Verdächtigungen gegen ihn geäußert, er habe für den Verfassungsschutz gespitzelt und Organisationen der extremen Rechten angehört. Meurer bestritt dies vehement. Eine innerparteiliche Auseinandersetzung war die Folge. Inzwischen steht fest: Dr. Maximilian Meurer heißt in [...]

Zu den für den 30. Januar angemeldeten Demonstrationen von Neonazis in Sachsen erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: „Ich kann Ministerpräsident Tillich nur voll und ganz zustimmen, wenn er in seiner Rede zum Holocaust-Gedenktag im Landtag erklärt, es gehe darum, das Gedankengut der extremen Rechten und deren Gewalt sowohl durch Bildung und [...]

Ein Kommentar zur Landtagswahl in Hessen “Anne Will konfus und überfordert: Zuweilen schien CDU-Politiker Rüttgers ihre Talkshow zu leiten. Debattiert wurde über Sozialismus statt über Hessen”, macht die “Süddeutsche Zeitung” ihre Fernsehkritik für die Talkshow des Wahlabends auf. Es bedurfte dabei nicht einmal einer Sahra Wagenknecht in Hochform um zu veranschaulichen, warum der LINKEN der [...]

LINKES Neujahrsspektakel in Grimma Inzwischen ist es im alten Muldentalkreis zu einem festen Termin geworden: das linke Neujahrsspektakel. Die LINKE weigert sich scheinbar einfach, aus dem fröhlichen Sylvestertrubel herauszukommen und nimmt dabei — auch schon traditionell — die Politik, und dabei natürlich auch sich selbst, auf die Schippe. Rund sechzig Leute waren es in diesem [...]

Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz übt am Denkmal für Liebknecht und Luxemburg Kritik an deutscher Sozialdemokratie Naunhof/Lindhardt. Fast auf den Tag genau 90 Jahre nach der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde am Sonnabend in Lindhardt an die beiden kommunistischen Politiker erinnert. Dem Aufruf der Linkspartei waren rund 50 Frauen und Männer gefolgt. Nachdem die [...]

Rede von Kerstin Köditz zur Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 17. Januar 2009 in Lindhardt Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde! Vor genau zwei Wochen haben wir, als ein wesentlich kleinerer Kreis, an einem Straßenschild in Wurzen gestanden. Die Straße ist nach Johannes Thomas benannt. Ein ehemaliger Einwohner Wurzens, den [...]

Gedanken zur unvollendeten Geschichte der Emanzipation Manchmal ist ein Blick in die Geschichte sehr aussagekräftig. Es war die Pariser Commune, die 1971 das Frauenwahlrecht einführte. Wenige Monate später, im Mai des gleichen Jahres, wurde dieses Recht wieder aberkannt. Zuvor war die Commune, auf deren Barrikaden auch zahllose Frauen – wie die berühmte Louis Michel – [...]

Rede von Klaus Meißner zur Ehrung von Johannes Thomas in Wurzen Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich möchte Sie recht herzlich im Namen der Initiativgruppe Gedenkmarsch beim Netzwerk für demokratische Kultur sowie auch im Namen der Stadt begrüßen. Ich freue mich, dass Sie so zahlreich erschienen sind. Besonders begrüßen möchte ich unseren Oberbürgermeister Herrn Jörg Röglin, [...]