Anmerkungen zu einem Wolfsrudel

"Nur keine Nachricht ist eine schlechte Nachricht", sagte einst der Schauspieler Curd Jürgens. Er wusste von Berufs wegen, dass Medienpräsenz unverzichtbar ist. Wenn die Aufmerksamkeit nachzulassen droht, dann geht man ins Dschungelcamp oder es wird ein Skandal inszeniert. Es gibt "Prominente", die nur noch von ihren Skandalen leben.
Parteien sollten sich eigentlich anders verhalten. Skandale schaden meist der Wählergunst. Streit wird oft bereits als skandalös begriffen. Doch der Streit wächst stets besonders dann, wenn die Wählergunst im Sinken ist. Können keine inhaltlichen Angebote mehr gemacht werden, die mehrheitsfähig erscheinen, dann eskaliert der Streit um den richtigen Kurs. In der SPD geht es immer seltener um den inhaltlichen Streit. Gestritten wird über Personen.
Kurt Beck, nach seinem erzwungenen Rücktritt als Parteivorsitzenden, urteilte im heimatlichen Mainz, in der sicheren Provinz: "Ich will und werde mir nicht einreden lassen, dass es ein Vorteil in der Politik sei, wenn man den Umgangsstil eines Wolfsrudels miteinander pflegt." Das Publikum klatsche frenetisch; es klatschte ebenso bei einem der gemeinten Wölfe, Becks designiertem Nachfolger Franz Müntefering.
Die SPD verfügt nicht mehr über viele Personen, die das Publikum zum Beifall bringen, selbst wenn es nur die eigenen Parteimitglieder sind. Kurt Beck, der joviale Landesvater, gehörte definitiv nicht dazu. Also greift man auf die Zeiten zurück, in denen man Erfolg hatte. Der vorvorletzte Parteivorsitzende soll auch der neue werden, der Erfinder der Agenda 2010 unter Schröder gibt den Kanzlerkandidaten, der letzte Kanzler der SPD wird für den Wahlkampf wiederentdeckt, der Uralt-Bundeskanzler Helmut Schmidt darf Unverschämtheiten in Richtung DIE LINKE äußern. Wenn man könnte, würde man wohl Willy Brandt noch aus der Gruft holen. Doch halt, den wohl eher nicht. Der wusste noch, was sozialdemokratische Politik ist. Sein Slogan "Mehr Demokratie wagen!" würde so gar nicht zur heutigen SPD des Überwachungsstaates und des Sozialabbaus passen.
Die SPD auf Bundesebene ist tot. Sie hat es verdient. Der Anstand würde es gebieten, unnütze Wiederbelebungsversuche zu unterlassen. Die SPD trägt zwar noch den alten Namen, ist jedoch schon längst keine sozialdemokratische Partei mehr. Wie ein letztes Flehen klingt es, wenn 60 Prominente aus Partei und Gewerkschaft in einem Aufruf die Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte und Politikansätze fordern. Nützen wird es nichts. Die SPD befindet sich im Eilmarsch in jene Gefilde, in denen die sächsische SPD schon lange weilt: bei zehn Prozent.
Nun, die SPD im Muldentalkreis hat man ohnehin kaum jemals wahrgenommen. Die im neuen Landkreis Leipzig hat sich diesem Niveau angepasst, nachdem ihr "Leuchtturm" Petra Köpping abgetaucht ist. Inhaltlich ist von dieser Partei vor Ort oder im Kreistag noch immer nichts zu hören. Eigentlich braucht man gegen sie gar keine Politik mehr zu machen, denn das erledigt sie schon bestens selbst. Gabriele Hertel, noch Kreisvorsitzende der SPD, charakterisiert das Führungspersonal, immerhin ihre Mitstreiter im Kreisvorstand, folgendermaßen: "hat mit seinen dilettantischen keinen wirklichen Beitrag leisten können" (Karl-Heinz Ligotzki, Bennewitz), "Unfähigkeit, inhaltliche Zusammenhänge zu erfassen und wieder zu geben" (Thomas Kapst, Brandis), "inhaltlich nichts zu sagen" (Jürgen Wieczorek, Markkleeberg). Im Kreistagswahlkampf habe der Kreisvorstand "die Arbeit nicht leisten". Sie klagt über "die mangelnden Fähigkeiten und den zu geringen Einsatz der Kreisvorstandsmitglieder". So wörtlich in einer Presseerklärung von Gabriele Hertel (Naunhof) vom 12. September.
Mir steht die Beurteilung nicht zu, ob diese Charakterisierung zutreffend ist. Ob es guter Stil ist, auf diese Art und Weise schmutzige Wäsche zu waschen, darüber werden sicherlich die SPD-Mitglieder im Kreis selbst urteilen. Mir fällt allerdings auf, dass der SPD-Kreisvorsitzenden der Schaum beim Schreiben derart vor den Mund getreten sein muss, dass sie in dem Pamphlet die Landratswahlen mit den Landtagswahlen verwechselt hat.
Interessant ist allerdings, wie die Vorstandsmitglieder auf das Zeugnis ihrer Vorsitzenden reagieren. Sie reagieren wie Wölfe, in deren Rudel ein fremder Wolf eingedrungen ist, der unbedingt Leitwolf sein will. Sie beißen ebenfalls wild um sich. Hertel habe ein "überzogenes Geltungsbedürfnis". Es sei kaum zu glauben, dass sie immer Recht habe und ihre Mitstreiter Unrecht. Sie habe den Vorstand behandelt wie eine Lehrerin ihre Schüler. Für die bisherige SPD-Chefin im Kreis dürfte damit der Traum von einem sicheren Listenplatz bei der Bundestags- oder der Landtagswahl ausgeträumt sein.
Das wäre nicht weiter schlimm und betrifft nur sie persönlich. Schlimm allerdings ist der Zustand der SPD im Kreis. Denn eigentlich brauchen wir eine tatkräftige und ideenreiche sozialdemokratische Partei im Kreis um mit ihr gemeinsam der Vormachtstellung der CDU wirksam soziale Inhalte entgegen zu setzen. Diese sozialdemokratische Partei ist nicht in Sicht. Schade. Es gilt also auf Bundes-, wie auch auf Landes- und Kreisebene: Die SPD? Das war einmal!