Beigeordnetenwahl: Köditz kritisiert Verfahren (LVZ, 20.11.2008)

Nov 20th, 2008 | Von admin | Kategorie: Medienecho

Landkreis Leipzig ™. "Verwundert" hat sich die Kreistagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) über die Pläne von Landrat Gerhard Gey (CDU) für den Ablauf der Beigeordnetenwahl geäußert. Nach Geys Auffassung genügt zur Wahl der von ihm vorgeschlagenen Kandidaten die einfache Mehrheit, während andere Bewerber zwei Drittel der Stimmen brauchten (die LVZ berichtete). "Das entspricht zwar der Gesetzeslage", kritisierte Köditz, "es widerspricht aber sowohl dem Rechtsempfinden als auch dem gesunden Menschenverstand." Der Landrat habe keine eigene Mehrheit hinter sich, "aber gegen die CDU kann es auch keine Zwei-Drittel-Mehrheit geben. In einer solchen Situation wäre die Suche nach Konsens angebracht und keine überflüssige Drohgebärde", meint sie.
Gey erklärte auf Anfrage, er bleibe bei seiner Auffassung, die rechtlich abgesichert sei. Er müsse mit den Beigeordneten schließlich sieben Jahre lang zusammenarbeiten. Köditz sagte, sie stimme Gey zu, dass es um Kompetenz, Qualifikation und Teamfähigkeit gehe. "Es spricht jedoch von einem fatalen Demokratieverständnis, wenn er meint, er könne seine Mannschaft maßgeblich selbst zusammenstellen," sagte sie. "Beigeordnete sind Wahlbeamte. Sie werden durch den Kreistag nach demokratischen Mehrheiten gewählt und nicht durch den Landrat nach Wohlgefallen berufen." Die Qualität eines Landrates werde "auch daran gemessen, ob er unterschiedliche Temperamente, Arbeitsstile und Meinungen zu einem Team formen kann", meint die Kreis- und Landtagsabgeordnete. Ob es bei der Wahl am 10. Dezember im Kreistag zu Kampfabstimmungen kommt, ist offen. Derzeit sind die drei Amtsinhaber und drei weitere Kandidaten noch im Rennen. Letztere stellen sich am 4. Dezember im Kreisausschuss vor.


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