Allgemein

    On Tour

    Einige Leute sind erstaunt. Momentan ist es gar nicht so, dass mein BürgerInnenbüro in Grimma rund um die Uhr von morgens um neun bis abends um neun Uhr besetzt ist. Keine Bange: mein Mitarbeiter und ich sind nicht in einen vorgezogenen Urlaub gegangen. Seit einigen Wochen ist es lediglich so, dass das leidige Thema „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nicht nur vermehrt meine Anwesenheit in Dresden im Landtag erforderlich macht, sondern auch, dass es gleichzeitig vermehrt Anfragen zu Veranstaltungen in Sachsen und auch in anderen Bundesländern gibt. Die Aufklärung der Hintergründe des neonazistischen Terrornetzwerkes, des Behördenversagens in Zusammenhang damit und der Rolle des unsäglichen Geheimdienstes, der sich Landesamt für Verfassungsschutz nennt, lässt noch immer auf sich warten. Ich versuche zwar, sowohl in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) wie auch im Innenausschuss oder im Untersuchungsausschuss entsprechenden Druck zu entwickeln, aber im Innenministerium und bei den Regierungsparteien CDU und FDP ist der Aufklärungswille sehr gering ausgeprägt.

    Die Fotos zeigen mich bei einer Veranstaltung in Strausberg gemeinsam mit der brandenburgischen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Landtag, Kerstin Kaiser, einer meiner ältesten politischen Freundinnen. Davor gab es eine Veranstaltung in Bad Oldesloe (Schleswig-Holstein) bei der dortigen LINKEN im Wahlkampf. In Bochum waren Studierende der Evangelischen Fachhochschule die Einladenden, in Dortmund die Geschichtswerkstatt und in Bielefeld ein antifaschistischer Verein. In Köln gab es einen Auftritt gemeinsam mit meiner Kollegin Anna Conrads bei der Tagung des Herausgabekreises der „Antifaschistischen Nachrichten“. Doch selbstverständlich gab es auch Abende zum Thema innerhalb von Sachsen. Oederan und Freiberg waren nur einige Stationen. Weitere folgen demnächst. Übrigens: wer Interesse hat und selbst eine Veranstaltung zum Thema NSU oder extreme Rechte in Sachsen durchführen will, braucht nur einen Termin anzusprechen. Einfach anrufen: 03437-919627.


Neustart zur Bewegungspartei

Zum zweiten Mal ist DIE LINKE aus einem westlichen Landesparlament herausgeflogen. Nach Schleswig-Holstein scheiterte DIE LINKE mit 2,5 Prozent auch in Nordrhein-Westfalen. Was sind die Ursachen dieser Niederlagen? Und kann der Partei über 2013 hinaus ein zweiter Aufbruch gelingen? 13 Thesen zur Krise der LINKEN von marx21 – Netzwerk für internationalen Sozialismus. 1. Alles Personaldebatte? [...]

Brisantes Gutachten? – Kontrollkommission erhält vorläufigen Schlussbericht zur Terrorzelle (Döbelner Allgemeine, 18.05.2012)

Petra Strutz, dpa  Dresden. Die Parlamentarische Kontrollkommission des Sächsischen Landtags hat vom Innenministerium einen vorläufigen Schlussbericht zur Zwickauer Neonazi-Terrorzelle erhalten. „Die Kommission wird ihn in den nächsten Wochen bewerten, durchgesprochen ist er“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch in Dresden. „Auf dieser Grundlage werden wir jetzt dem Innenausschuss des Landtags ein entsprechendes Papier [...]

Krieg ums Kriegerdenkmal in Wurzen

In Wurzen regen sich die Bürger. Sie leisten Widerstand. Endlich einmal, möchte man meinen. Die stattliche Zahl von rund hundert Personen war gekommen, um über die geplante künstlerische Kommentierung des Kriegerdenkmals am Bahnhof zu diskutieren. Mehrere Künstlerinnen und Künstler waren gekommen, um die von ihnen dazu eingereichten Entwürfe vorzustellen. Die Moderation hatte der ehemalige Superintendent [...]

Konferenz: Neue Kraft voraus! Für eine starke LINKE.

Sonntag, 20. Mai 2012 in Berlin (Tagungshaus am Hauptbahnhof; Lehrter Strasse 68) Mit Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Jean-Luc Mélenchon (angefragt) DIE LINKE feiert in diesem Jahr ihren 5. Geburtstag. In der letzten Zeit war sie mit allerhand Gegenwind, Flauten und Teamstress konfrontiert. Wir wollen uns mit diesem Zustand nicht abfinden, sondern für eine starke [...]

Neonazi-Terror: Thüringer Schäfer-Bericht wirft Fragen auch in Sachsen auf

Zum „Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des ‚Zwickauer Trios‘“ der so genannten Schäfer-Kommission erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik: Es kann eigentlich kaum überraschen, dass der am Dienstag vorgelegte Bericht auch für Sachsen Relevanz hat. Zudem offenbart bereits eine erste Lektüre eine Reihe von Darstellungen, die [...]

Geithain ist nicht Bollywood

Bollywood, so weiß jeder, der auch nur einen Film aus der indischen Traumfabrik gesehen hat, steht für Lebensfreude, für Musik, Tanz, große Gefühle, Buntheit. Natürlich handelt es sich um Kitsch. Aber um Kitsch, der so kitschig ist, dass es schon wieder Kult wird. Jeder, der auch nur einmal in Geithain war, weiß, dass diese Kleinstadt [...]

Köditz: „Innenminister Ulbig möge sich ein Beispiel an Bayern nehmen“

Zur Forderung des Bayerischen Landtags, alle vereinsrechtlichen Möglichkeiten gegen das „Freie Netz Süd“ auszuschöpfen, erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik: Alle Fraktionen des Bayerischen Landtags haben sich dafür ausgesprochen, das „Freie Netz Süd“ zu verbieten. Sie sind damit einem Antrag der oppositionellen SPD gefolgt. CSU-Innenminister Joachim Herrmann hat zugesichert, dass sein Geheimdienst [...]

Im Westen angekommen

Kandidatin der LINKEN erhält 47,7 Prozent bei Bürgermeisterwahl auf Helgoland Alles Sektierer bei der LINKEN im Westen. So tönen die einen. Die haben gut reden, denn die kommen doch gar nicht erst in die Verlegenheit Verantwortung tragen zu müssen. So wissen es die nächsten. Erfolg hat man nur dann, wenn man sich an die bitteren [...]