LINKE Grimma: Ohne eigenen Kandidaten, nicht ohne eigene Meinung


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Grimmas LINKE wird, wie bereits seit längerer Zeit verabredet, keinen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der großen Kreisstadt stellen. „Das heißt selbstverständlich nicht, dass wir keine Meinung zur weiteren Zukunft der Stadt haben“, so die Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz. Sie verwies darauf, dass eine Reihe zukunftsträchtiger Initiativen, so die Stadtwerke, von ihrer Stadtratsfraktion […]

„Dorf der Jugend“ kann Vorzeigeprojekt werden


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„Zutiefst beeindruckt“ zeigten sich die beiden LINKEN-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Grimma) und Enrico Stange (Borna) nach einem Informationsbesuch im entstehenden „Dorf der Jugend“, welches in der alten Spitzenfabrik Grimma entstehen soll. „Hier sieht man deutlich, was für positive Auswirkungen es haben kann, wenn – wie im Fall Tobias Burdukat – in langfristig beschäftigte und qualifizierte Jugendsozialarbeiter […]

Riesiger Reformbedarf bei „Verfassungsschutz“ Sachsen


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Zur Vorstellung des Evaluierungsberichts für das sächsische „Landesamt für Verfassungsschutz“ durch Innenminister Markus Ulbig erklärt Kerstin Köditz, Mitglied der LINKEN in der Parlamentarischen Kontrollkommission: Für mich zeigt dieser Evaluierungsbericht vor allem, dass der Reformbedarf beim sächsischen Geheimdienst riesig gewesen und noch immer ungebrochen ist. Wenn Innenminister Ulbig kräftig in die Siegesfanfare bläst und verkündet, der […]

Sehschwäche von Sachsens Verfassungsschutz beim Blick auf Neonazi-Terroristen („Oldschool Society“) ist brandgefährlich


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Zu den Verhaftungen mehrerer mutmaßlicher Mitglieder der neonazistischen Gruppierung „Oldschool Society“ (OSS) wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Der Fall zeigt, dass die Gefahr des Rechtsterrorismus nicht gebannt ist – insbesondere nicht in Sachsen. Denn ein Schwerpunkt der Durchsuchungen am heutigen Morgen […]

70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik, nein zur Vorbereitung auf den Krieg!


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Ein Aufruf von: Ludwig Baumann, Rolf Becker, Esther Bejarano, Volker Bethge, Henny Dreyfuss, Prof. Dr. Heinrich Fink, Silvia Gingold, Lühr Henken, Willi Hoffmeister, Liesl Jäger, Jutta Kausch, Patrik Köbele, Dieter Lachenmeyer, Bernd Meimberg, Willi van Ooyen, Günter Pappenheim, Peggy Parnass, Karl-Heinz Peil, Sally Perel, Tobias Pflüger, Anne Rieger, Ulrich Sander, Monty Schädel, Horst Schmitthenner, Gert […]

Rede von Kerstin Köditz zur Einsetzung eines neuen NSU-Untersuchungsausschusses in Sachsen


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Das Thema „Nationalsozialistischer Untergrund“ beschäftigt weiter die Öffentlichkeit. Sie sehen das an der tagtäglichen Berichterstattung über den fortschreitenden Prozess am Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe und mutmaßliche Unterstützer des NSU. Sie sehen es auch daran, dass zwischenzeitlich Untersuchungsausschüsse in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen ihre Arbeit aufgenommen haben. Im Thüringer Landtag gibt es zum zweiten Mal […]

Unmenschliche Flüchtlingspolitik


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Eine Gedenkveranstaltung in Leipzig Inzwischen, so könnte man ebenso zynisch wie einprägsam behaupten, ist das Mittelmeer ein Meer der Leichen. In den vergangenen Wochen fanden mehr als 1.300 Menschen den Tod beim Versuch, von Nordafrika nach Europa zu gelangen. Auf der Flucht vor Krieg, Bürgerkrieg, Hunger, Armut, Seuchen…. Bei den Bremer Stadtmusikanten im Märchen hieß […]

Gedenkmarsch für die Opfer der Todesmärsche am 3. Mai 2015


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Französische-tschechische Delegation als Gast zur Einweihung eines neuen Gedenksteins erwartet Am 3. Mai 2015 findet zum 16. Mal der Gedenkmarsch für die Opfer der Todesmärsche entlang der Bundesstraße B6 statt. Beginn wird 9 Uhr in Borsdorf am Heimatmuseum sein, danach geht es 9.45 Uhr in Gerichshain und 10.30 Uhr in Machern weiter. Die Mittagspause wird […]

Verfassungsschutz-Bericht Sachsen unvollständig – Pegida?


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Köditz zu Verfassungsschutzbericht: Ulbig als wahlkämpfender Pegida-Versteher kein kompetenter Verfassungs-Verteidiger Zum neuen „Verfassungsschutz“-Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Erwartet habe ich wenig. Geliefert wurde fast nichts. Am neuen Jahresbericht des LfV ist vor allem interessant, was nicht drin steht. Dass […]