Allgemein

    Grimma: Neonazis beschmieren Abgeordnetenbüro

    In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ist der Eingangsbereich des Abgeordnetenbüros der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (LINKE) in Grimma mit zahlreichen Aufklebern des neonazistischen „Freien Netzes“ versehen worden. Diese Gruppierung hat Stützpunkte im Kreisgebiet in Wurzen, Borna, Geithain und Frohburg. Die Linkenpolitikerin sieht die Aktion, bei der Sachschaden entstand, als Teil der jährlichen Kampagne von [...]


Abgeschrieben

Linkssozialismus. Ursprünge und Geschichte 1917-1989

Ein kurzer historischer Abriss.
von Andreas Diers.
Im Zusammenhang mit der Fragestellung nach den historischen Wurzeln der Partei „Die Linke“ und deren programmatischen Positionierung wird der Linkssozialismus von PolitikerInnen der Partei heute allgemein als eine sehr bedeutende Traditionslinie der Konzeption des Demokratischen Sozialismus angesehen.(1) Dabei ist es bislang wissenschaftlich jedoch durchaus noch umstritten, was unter Linkssozialismus verstanden [...]

Medienecho

Gericht bestätigt Verbot der «Heimattreuen Deutschen Jugend» (ddp, 01.09.2010)

Leipzig (ddp). Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat (HDJ) bestätigt. Mit ihrer Entscheidung wiesen die Richter am Mittwoch in Leipzig die Klage der HDJ gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums aus dem März 2009 ab. Begründet wurde das Urteil damit, dass die HDJ eine [...]

Meine Meinung

Grüner Tisch und grüner Rasen

Der Ärger des “Roten Stern” mit den braunen “Fans”
Können zwei Mannschaften das gleiche Spiel gegeneinander mit 2 : 0 verlieren. Im Prinzip nicht, aber… Es gibt nämlich Spiele, die werden nicht auf dem grünen Rasen entschieden, sondern am berühmten grünen Tisch. Und Sportfunktionäre sind auch nur Bürokraten. Und weil das so ist, hat der Rote [...]

Veranstaltungstipps

Alien, Marx & Co. - Slavoj Zizek im Porträt

Thema der monatlichen Veranstaltung der IG Linke Theorie am Donnerstag, den 26. August, ab 18.30 im BürgerInnenbüro der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Malzhausgasse 6a, 04668 Grimma) ist der slowenische Philosoph und Kulturkritiker Slavoj Zizek, einer der wohl wichtigsten zeitgenössischen linken Theoretiker. Zum Einstieg wird der 52-minütige Film “Alien, Marx & Co.” der Filmemacherin Susan Chales de [...]

Landtag

Öffentlicher Dienst: Regierungsabgeordnete stimmen für Gehaltskürzungen

Vor einem „drohenden Kaufkraftverlust“ und der „Abwanderung qualifizierten Personals im Öffentlichen Dienst“ warnt die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (LINKE) wegen der am Mittwoch vom Landtag beschlossenen Streichung der so genannten Sonderzahlung für Beamte in Sachsen. Sie verweist darauf, dass dieser Schritt zu einer Ungleichbehandlung führe, da diese Zahlung in den meisten Bundesländern weiterhin geleistet werde.
„Ich [...]

Landkreis Leipzig

Wurzen/Hohburg: “Lösung im Interesse der Menschen finden”

In der Diskussion um die geplante Errichtung eines Pflegeheimes in Hohburg meldet sich jetzt auch die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (LINKE) zu Wort. „Ich freue mich sehr, dass nach der Entscheidung des Technischen Ausschusses in Wurzen die Zeichen offenbar auf Entspannung stehen und hoffe natürlich, dass der Stadtrat dessen einstimmigen Votum folgt.“
Sie sehe mit Besorgnis, [...]

Antifaschismus

Wenn die Rechte nicht weiß, was die Rechte tut

Sprichwörtlich heißt es, dass die Rechte bei jemandem nicht wisse, was die Linke tut. Gemeint sind die Hände. Im übertragenen Sinne bedeutet es, dass jemand völlig desorientiert ist und keine Übersicht über seine Handlungen oder Planungen hat.
Ich als Linke wiederum bemühe mich, stets möglichst genau zu wissen, was die Rechte tut. Nicht im übertragenen Sinn, [...]

Zur Diskussion

Handreichung zum Hartz-IV-Urteil

Der ehemalige Richter am Budnesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, hat eine Handreichung zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgericht erarbeitet. Darin stellt er unter anderem fest, dass das “soziale Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstmals ausdrücklich als solches anerkannt” wurde. Auch dass das Existenzminimum “die physische Existenz und die gesellschaftliche, kulturelle und politische Teilhabe” umfasst, stellt er ausdrücklich heraus.
Das [...]