Allgemein

    CDU-Landtagsfraktion nach rechts offen?

    Zum Interview des Pressesprechers der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag mit der rechtsextremen “National-Zeitung” erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion der LINKEN im Landtag:
    Gegenwärtig kursiert in der CDU-Mitgliedschaft ein Aufruf, den angeblichen Linkstrend in dieser Partei zu stoppen. Der Landesverband Sachsen der CDU und besonders dessen Vorsitzender, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, hätten gegenwärtig allen [...]


Abgeschrieben

“Wir wollten Sichtweisen und Wahrnehmungen aufgreifen”

Studenten stellen Sozialraumanalyse für die Stadt Colditz vor / Datenerhebung gestaltete sich schwierig / Keine repräsentativen Ergebnisse
Colditz. Studenten der Soziologie, Sozialpädagogik und Kulturwissenschaften aus Leipzig und Mittweida erstellten eine Sozialraumanalyse für die Stadt Colditz. Vom Club Courage Colditz in Auftrag gegeben, wurde das Ergebnis nun der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert.
Gefördert wurde das Projekt vom Bundesprogramm [...]

Medienecho

CDU: Sächsischer Fraktionspressesprecher mit Interview in der “National-Zeitung” (TAZ, 11.03.10)

Der Pressesprecher der sächsischen CDU-Fraktion äußert sich in der rechtsextremen Wochenzeitung des DVU-Gründers Gerhard Frey. Die Opposition wundert sich, die Nazis jubeln. VON ANDREAS SPEIT
National-Zeitung: eignet sich nicht nur als Sichtschutz, wie hier für DVU-Politiker, sondern auch als Kotztüte. Foto: ap
Der Pressesprecher der CDU-Fraktion in Sachsen hat sich in der rechtsextremen “National-Zeitung” geäußert und sich [...]

Meine Meinung

“Geschichtsaufarbeitung statt Mentalität der Abrechnung!”

von Volkmar Wölk
20 Jahre nach der Öffnung der Mauer müsste es endlich an der Zeit sein, die Geschichte der DDR ohne Schaum vor dem Mund zu analysieren. Man kann zwar, wie der Wurzener Leserbriefschreiber in der LVZ, Udo Eilenberger, jeden, der nicht in den üblichen Verurteilungskanon einstimmt, in die Nähe von “Sudel-Ede” rücken, doch zeugt [...]

Veranstaltungstipps

“Im Objektiv des Feindes”

Zur Eröffnung der Ausstellung “Im Objektiv des Feindes” im Sächsischen Landtag, die bis zum 23. Februar eindrucksvolle und erschütternde Bilder über die Zerstörung der Metropole unseres Nachbarlandes durch die Deutschen im Zweiten Weltkrieg zeigt, hielt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Prof. Dr. Gerhard Besier eine Rede, die die Zerstörung Dresdens in den historischen Kontext stellte, jeder [...]

Landtag

Köditz kritisiert „unverantwortliche Kahlschlagpolitik“

Die Kürzungen der Staatsregierung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung nehmen nach Ansicht der Grimmaer Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) inzwischen „unverantwortliche Ausmaße“ an. Besonders bitter stoße ihr dabei auf, dass sich gleichzeitig von den Regierungsparteien „der Staat zur Beute“ gemacht werde und in einer „ungenierten Selbstbedienungsmentaltität“ das Sparen dann keine Rolle spiele, wenn man selbst betroffen sei.
„Bei [...]

Landkreis Leipzig

Brandis: Köditz kritisiert „verzerrte Wahrnehmung“

Verwundert über die Aussagen des Leiters der Polizeidirektion Westsachsen, Jürgen Georgie, vor dem Brandiser Stadtrat zeigt sich die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke). Man könne die Besorgnis der Bürger wegen der unzureichenden Besetzung des Polizeipostens in der Stadt nicht einfach mit einem Verweis auf die erfolgten Stellenkürzungen abtun. Zumindest sei die Ergänzung notwendig, dass der geplante [...]

Antifaschismus

CDU-Landtagsfraktion nach rechts offen?

Zum Interview des Pressesprechers der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag mit der rechtsextremen “National-Zeitung” erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion der LINKEN im Landtag:
Gegenwärtig kursiert in der CDU-Mitgliedschaft ein Aufruf, den angeblichen Linkstrend in dieser Partei zu stoppen. Der Landesverband Sachsen der CDU und besonders dessen Vorsitzender, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, hätten gegenwärtig allen [...]

Zur Diskussion

Handreichung zum Hartz-IV-Urteil

Der ehemalige Richter am Budnesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, hat eine Handreichung zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgericht erarbeitet. Darin stellt er unter anderem fest, dass das “soziale Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erstmals ausdrücklich als solches anerkannt” wurde. Auch dass das Existenzminimum “die physische Existenz und die gesellschaftliche, kulturelle und politische Teilhabe” umfasst, stellt er ausdrücklich heraus.
Das [...]